Europäischer Gerichtshof

Spanische Rentenzulage mit Altersrente eines Mitgliedstaats oder der Schweiz vereinbar

Jurius

Beitragsarten:

Europäischer Gerichtshof

Rechtsgebiete:

Europarecht und Internationales Recht, Bilaterale Abkommen CH-EU, Sozialversicherungsrecht

Zitiervorschlag: Jurius, Spanische Rentenzulage mit Altersrente eines Mitgliedstaats oder der Schweiz vereinbar, in: Jusletter 19. März 2018

EuGH – Die Zulage zur Rente, die in Spanien den dauerhaft vollständig berufsunfähigen Arbeitnehmern gewährt wird, ist mit dem Bezug einer Altersrente eines anderen Mitgliedstaats oder der Schweiz vereinbar. Obwohl diese Leistungen als Leistungen gleicher Art anzusehen sind, ist die nach den spanischen Rechtsvorschriften vorgesehene Ruhebestimmung auf diese Zulage nicht anwendbar. (Urteil C–431/16)

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