Jusletter

Die Stellung der Eigentümer bei der Mehrwertabgabe

Mit besonderem Blick auf die Mehrwertabgabepflicht bei besonderen Eigentumskonstellationen

  • Autoren/Autorinnen: Corina Berger / Oliver Reinhardt
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Bau- und Raumplanungsrecht. Bodenrecht
  • Zitiervorschlag: Corina Berger / Oliver Reinhardt, Die Stellung der Eigentümer bei der Mehrwertabgabe, in: Jusletter 3. September 2018
Seit dem Inkrafttreten der Art. 5 Abs. 1bis bis Art. 5 Abs. 1sexies RPG im Jahr 2014 haben viele Kantone die bundesrechtlichen Vorgaben auf kantonaler Ebene umgesetzt und (revidierte) Bestimmungen zur Mehrwertabgabe erlassen. In diesem Beitrag betrachten Corina Berger und Oliver Reinhardt die Stellung der Eigentümer bezüglich der Mehrwertabgabe und fokussieren sich dabei auf besondere Eigentumskonstellationen.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Bundesrechtliche Vorgaben
  • II. Besondere Eigentumskonstellationen
  • 1. Im Allgemeinen
  • 1.1. Rechtsnatur der Mehrwertabgabe
  • 1.2. Zielsetzungen und Werte im Mehrwertabgaberecht
  • 2. Miteigentum
  • 2.1. Abgabesubjekt und Haftung im Aussenverhältnis
  • 2.2. Tragung der Mehrwertabgabe im Innenverhältnis
  • 2.3. Rechtsfolgen bei Veräusserung eines Miteigentumsanteils
  • 3. Gesamteigentum
  • 3.1. Abgabesubjekt und Haftung im Aussenverhältnis
  • 3.2. Tragung der Mehrwertabgabe im Innenverhältnis
  • 3.3. Rechtsfolgen beim Wechsel eines Gesamteigentümers
  • 4. Stockwerkeigentum
  • 4.1. Abgabesubjekt und Haftung im Aussenverhältnis
  • 4.2. Tragung der Mehrwertabgabe im Innenverhältnis
  • 4.3. Rechtsfolgen bei Veräusserung einer Stockwerkeinheit
  • 5. Mehrwertabgabepflicht bei Baurechtsverhältnissen
  • 5.1. Einräumung eines Baurechts
  • 5.2. Mehrwertabgabepflicht bei planungsbedingten Mehrwerten auf baurechtsbelasteten Grundstücken
  • III. Zusammenfassung

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