Jusletter

Kabotage bei Flixbus: Strafgericht Basel-Stadt stützt Strafbescheid des BAV

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: Medienmitteilungen
  • Rechtsgebiete: Strafrecht, Transportrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Kabotage bei Flixbus: Strafgericht Basel-Stadt stützt Strafbescheid des BAV, in: Jusletter 1. Oktober 2018
Ein Fernbus-Unternehmen ist im Rahmen der Zumutbarkeit dafür verantwortlich, dass das Kabotageverbot bei grenzüberschreitenden Fernbus-Reisen eingehalten wird. Das Strafgericht Basel-Stadt hat in einem Urteil einen entsprechenden Strafbescheid des Bundesamts für Verkehr BAV gegen die FlixBus Group gestützt. FlixBus DACH GmbH wurde zu einer Busse von CHF 3000 verurteilt.

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