Jusletter

Lebendige Demokratie als Hüterin der Menschenrechte

  • Autor/Autorin: Kilian Meyer
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Völkerrecht, Übriges Verfassungsrecht
  • Zitiervorschlag: Kilian Meyer, Lebendige Demokratie als Hüterin der Menschenrechte, in: Jusletter 8. Oktober 2018
Die «Selbstbestimmungsinitiative» zielt auf eine grundlegende Neugestaltung des Verhältnisses von Völkerrecht und Landesrecht. Die Entstehungsgeschichte dieser Initiative zeigt, dass sie sich vordringlich gegen die EMRK richtet. Weil nur eine lebendige Demokratie eine starke Hüterin der Menschenrechte ist, sollten auch Juristinnen und Juristen zu einem aufgeklärten Entscheid der Stimmbevölkerung beitragen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Die Schweiz vor einer wegweisenden Abstimmung
  • 2. Es begann mit einem naiven Drogenhandel
  • 3. Der vermeintliche «Staatsstreich»
  • 4. Die Lehren aus der Durchsetzungsinitiative
  • 5. Angriff auf die völkerrechtsfreundliche Verfassung
  • 6. Die Debatte als Gelegenheit zur Aufklärung
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