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Besondere Aspekte bei der Beendigung des Vertriebsvertrages

Mario Strebel

Fabian Koch

Rechtsgebiete:

Obligationenrecht, Handelsrecht

Zitiervorschlag: Mario Strebel / Fabian Koch, Besondere Aspekte bei der Beendigung des Vertriebsvertrages, in: Jusletter 15. Oktober 2018

Der Vertrieb von Gütern und Dienstleistungen ist in der unternehmerischen Praxis von grosser Relevanz, dessen Ausgestaltung erfolgsentscheidend. Mangels gesetzlicher Regelung und relevanter Gerichtspraxis herrscht betreffend vieler Aspekte gerade in Bezug auf die Beendigung von Innominatvertriebsverträgen eine erhebliche Rechtsunsicherheit. Nach Einführung des gesetzlich nicht geregelten Vertriebsvertrages als eigenen Typus behandeln die Autoren vor diesem Hintergrund besondere Aspekte bei dessen Beendigung. Hierbei legen sie dar, wie Rechtsunsicherheiten durch eine sorgfältige Vertragsredaktion vermieden oder zumindest vermindert werden können.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Grundlagen
- 1. Begriffsbestimmung
  - 1.1. Vertrieb
  - 1.2. Vertriebsrecht und Vertriebsvertragsrecht
  - 1.3. Parteibezeichnung
- 2. Vertriebsformen
- 3. Der Vertriebsvertrag
  - 3.1. Überblick über Nominat- und Innominatvertriebsverträge
  - 3.2. Begriffsmerkmale des (Innominat-)Vertriebsvertrages
  - 3.3. Abgrenzungen
III. Besondere Aspekte der Beendigung des (Innominat-)Vertriebsvertrages
- 1. Einleitung
  - 1.1. Grundsatz der Privatautonomie
  - 1.2. Methode im Streitfall
  - 1.3. Aufbau
- 2. Vertragsdauer
- 3. Beendigungsformen
  - 3.1. Ordentliche Kündigung
  - 3.2. Ausserordentliche Kündigung aus wichtigem Grund
    - 3.2.1. Grundsatz
    - 3.2.2. Der wichtige Grund
    - 3.2.3. Vorgehen bei Vorliegen eines wichtigen Grundes
    - 3.2.4. Rechtsfolgen bei ausserordentlicher Kündigung ohne wichtigen Grund
    - 3.2.5. Vertragliche Festlegung wichtiger Gründe
- 4. Kundschaftsentschädigung
  - 4.1. Zur Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Alleinvertriebsvertrag
  - 4.2. Anwendbarkeit der Rechtsprechung zum Alleinvertriebsvertrag auf den Vertriebsvertrag und Kommentar
  - 4.3. Hinweise zur Vertragsredaktion in der Praxis
- 5. Nachvertragliches Konkurrenzverbot und Karenzentschädigung
- 6. Investitionsersatz
- 7. Rücknahmerecht und -pflicht des Vertriebsgebers