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Handelsvertreterverhältnisse im Kartellrecht

Darstellung und Würdigung der Schweizer Praxis im Kontext der Rechtslage in der EU

Hadi Mirzai

Marquard Christen

Rechtsgebiete:

Handelsrecht, Kartellrecht

Zitiervorschlag: Hadi Mirzai / Marquard Christen, Handelsvertreterverhältnisse im Kartellrecht, in: Jusletter 15. Oktober 2018

Abreden im Rahmen von Handelsvertreterverhältnissen sind in der EU vom Anwendungsbereich von Art. 101 AEUV ausgenommen, wenn die mit der Vermittlung oder dem Abschluss von Geschäften verbundenen Risiken vom Auftraggeber getragen werden. Die wenige Praxis in der Schweiz zum kartellrechtlichen Umgang mit einer Tätigkeit auf fremde Rechnung ist uneinheitlich. Die Autoren analysieren und kommentieren die bisherigen Äusserungen der Schweizer Behörden zu dieser Frage und fordern eine konsequente Ausrichtung der Schweizer Praxis an der Rechtslage in der EU.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Die kartellrechtliche Behandlung von Handelsvertreterverhältnissen in der EU
III. Die Praxis der Schweizer Wettbewerbsbehörden betreffend Handelsvertreterverhältnisse
- 1. Schlussbericht vom 27. August 2013 betreffend Vorabklärung in Sachen Costa Kreuzfahrten
- 2. Gutachten vom 22. Mai 2017 betreffend den Vertrieb ausländischer Zeitschriften in der Schweiz
- 3. Beratungen des Sekretariats der Wettbewerbskommission
  - a. Beratung 54-0331 vom 10. Oktober 2008: Kommissionsagenturvertragsentwurf
  - b. Beratung 54-0419 vom 31. August 2012: Logistikdienstleistungen
  - c. Beratung 54-0438 vom 26. Juni 2013: Agenturvertrag
  - d. Beratung 54-0444 vom 19. August 2013: Provisionsweitergabeverbot von Handelsvertretern
IV. Abschliessende Bemerkungen