Beiträge

Algorithmen und Kartellrecht

Kollusion durch Preisalgorithmen – neue Herausforderungen für das Kartellrecht

Oliver Vahrenholt

Rechtsgebiete:

Informatik und Recht, Kartellrecht, Wettbewerbsrecht

Zitiervorschlag: Oliver Vahrenholt, Algorithmen und Kartellrecht, in: Jusletter 26. November 2018

Die zunehmende Verwendung von datenbasierten Preisalgorithmen in der Wirtschaft verändert das Wettbewerbsgeschehen grundlegend. Dies kann Vorteile mit sich bringen, aus der Sicht des Kartellrechts bestehen aber auch Herausforderungen, da die neue automatisierte Preisfindung unter Umständen implizite Kollusion begünstigen und erleichtern kann – dies auch in Fällen, in denen bisher keine koordinierten Ergebnisse zu erwarten waren. Auf diese teilweise genuin neuen Wettbewerbsbeschränkungen muss das Kartellrecht erst noch eine Antwort finden. Der Autor umreisst verschiedene Fallgruppen und skizziert schliesslich mögliche Lösungsansätze.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Hintergründe
- 1. Begriffsklärung
- 2. Grundsätze der Kollusion
- 3. Kollusion als Unsicherheitsproblem
- 4. Anknüpfungpunkt des Kartellrechts
- 5. Formulierung des Problems
III. Preisalgorithmen und Kollusion
- 1. Grundsätzliches
- 2. Im Einzelnen: die verschiedenen Schadenstheorien bei Preisalgorithmen und Kollusion
  - a. Umsetzungsinstrument
  - b. Kollusion durch Einsatz paralleler Algorithmen
  - c. Stillschweigende Kollusion durch unabhängige bzw. selbstlernende Algorithmen
IV. Bestehender Rechtsrahmen
- 1. Grundsätzliches
- 2. Kartellverbot sehr weitgehend
- 3. Grenzen der Tatbestandsmässigkeit
- 4. Praktische Schwierigkeiten bei der Durchsetzung des Rechts
  - a. Erkennen
  - b. Nachweisschwierigkeiten
V. Lösungsansätze
- 1. Traditionelle Massnahmen
- 2. Weitere flankierende Lösungsansätze
- 3. Erweiterung des Begriffs der «Vereinbarung» / «Absprache»?
- 4. Weitergehende Änderungen der Wettbewerbsregeln
- 5. Erweiterung der Haftung für Dritte
VI. Ausblick