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Die Mehrwertabschöpfung gemäss Art. 5 des Raumplanungsgesetzes

Daniel Donauer

Philipp Husi

Christian Eichenberger

Zitiervorschlag: Daniel Donauer / Philipp Husi / Christian Eichenberger, Die Mehrwertabschöpfung gemäss Art. 5 des Raumplanungsgesetzes, in: Jusletter 10. Dezember 2018

Die bundesrechtlich zwingend vorgeschriebene Mehrwertabschöpfung gemäss Raumplanungsgesetz (RPG) rückt immer näher. Das revidierte Raumplanungsgesetz beinhaltet seit dem 1. Mai 2014 die gesetzlichen Mindestanforderungen an den durch die Kantone einzuziehenden Ausgleich eines bestehenden Mehrwertes, welcher im Rahmen und aufgrund von raumplanerischen Massnahmen bei Grundstücken eintreten kann. Am 30. April 2019 läuft die den Kantonen zur Verfügung gestellte Umsetzungsfrist ab. Entsprechend stehen diese grundsätzlich unter Druck, zeitnah eine Lösung im kantonalen Recht zu präsentieren.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Hintergrund der Raumplanungsrechtsrevision
- A. Landschaftsinitiative als Initialzündung
- B. Die Änderungen im Raumplanungsrecht
III. Die gesetzliche Verankerung der Mehrwertabgabe
- A. Anpassung von Art. 5 RPG im Besonderen
- B. Bisherige kantonale Regelungen im Vergleich
IV. Die Mehrwertabgabe im Allgemeinen
- A. Ausgleichung von Planungsvorteilen
- B. Einzonungen, Umzonungen und Aufzonungen im Besonderen
- C. Rechtsnatur – Kausalabgabe oder Steuer?
- D. Höhe der Mehrwertabgabe
V. Verwendung der Mehrwertabgabe
- A. Bundesrechtliche Vorgaben
- B. Kantonale Umsetzungsmöglichkeiten
VI. Ausnahmetatbestände
VII. Abgabepflicht
- A. Auslösung der Abgabepflicht
- B. Abgabepflichtige Subjekte
VIII. Sicherungsinstrumente
IX. Umsetzung des Mehrwertausgleichs im Kanton Zürich
- A. Umsetzung des Gesetzgebungsauftrags – Mehrwertausgleichsgesetz (MAG)
- B. Inhalt des Vernehmlassungsentwurfs
  - 1. Grundlagen
  - 2. Abgabetatbestände
  - 3. Höhe der Mehrwertabgabe
  - 4. Verwendung der Mehrwertabgabe
  - 5. Abgabepflichtige Subjekte
  - 6. Zeitpunkt der Abgabepflicht
  - 7. Anpassung der bisherigen kantonalen Gesetze
  - 8. Behördliche Zuständigkeiten und Rechtsschutz
X. Schlussbemerkungen