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Finanzierung von Objekten im Rahmen von Dienstleistungspaketen

Anwendbarkeit des Konsumkreditgesetzes, Miet- und Auftragsrechts

Cornelia Stengel

Rechtsgebiete:

Informatik und Recht

Zitiervorschlag: Cornelia Stengel, Finanzierung von Objekten im Rahmen von Dienstleistungspaketen, in: Jusletter 2. Dezember 2019

Veränderungen des Nutzungsverhaltens und der Ansprüche von Konsumentinnen und Konsumenten, die Digitalisierung sowie der Einsatz neuer Technologien führen zu neuen Geschäftsmodellen. Bei deren praktischen Umsetzung, insbesondere auch bei der Beurteilung und Ausgestaltung der neuartigen Verträge, ergeben sich zahlreiche Herausforderungen. Die Autorin zeigt diese an einem Beispiel aus dem Bereich Mobilität auf.

Inhaltsverzeichnis

1. Ausgangslage und Produktidee
2. Vertragsqualifikation und anwendbares Recht
3. Analyse
- 3.1. Anwendbarkeit KKG
  - 3.1.1. Qualifikation als Leasingvertrag?
  - 3.1.2. Qualifikation als ähnliche Finanzierungshilfe?
  - 3.1.3. Qualifikation als «verkappter» Abzahlungsvertrag?
  - 3.1.4. Folgen einer Anwendbarkeit des KKG
    - 3.1.4.1. Effektiver Jahreszins und Gesamtkosten nach KKG
    - 3.1.4.2. Berechnung des effektiven Jahreszinses
    - 3.1.4.3. Vorzeitige Beendigung des Vertrags nach KKG
  - 3.1.5. Zwischenfazit KKG
- 3.2. Anwendbarkeit von Art. 266k OR
  - 3.2.1. Allgemeines
  - 3.2.2. Analoge Anwendbarkeit?
  - 3.2.3. Umfang des Entschädigungsverbots
  - 3.2.4. Zwischenfazit Art. 266k OR
- 3.3. Anwendbarkeit von Art. 404 OR
  - 3.3.1. Rechtsprechung und Lehre
  - 3.3.2. Zwischenfazit Art. 404 OR
4. Handlungsbedarf und Fazit