Zitiervorschlag: Andras Gurovits, Verträge im Industrial Internet of Things, in: Jusletter 2. Dezember 2019
Gemäss einer von Swisscom in Auftrag gegebenen Studie vom Mai 2019 betrug im Jahre 2018 das Investitionsvolumen in der Schweiz in Lösungen des Industrial Internet of Things (IoT) nicht weniger als CHF 951 Millionen. Die wirtschaftliche Bedeutung von IoT-Lösungen ist somit bereits heute enorm. IoT-Lösungen stellen aber nicht nur einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar, sondern sie stellen auf Grund ihrer Komplexität auch hohe Anforderungen an die vertragliche Ausgestaltung der entsprechenden Projekte. In diesem Beitrag soll ein mögliches Vertragsmodell vorgestellt werden, das für im Hinblick auf die Beschaffung bzw. Lieferung von IoT-Lösungen verwendet werden kann.
Inhaltsverzeichnis
1. Vorbemerkung: Die Funktionsweise einer IoT-Lösung
2. Die bei einer IoT-Lösung involvierten Parteien
3. Rechtliche Risiken
4. Möglicher Aufbau eines IoT-Vertrages
4.1. Überblick
4.2. Die allgemeinen Vertragsbestimmungen (General Terms)
4.3. Die spezifischen Bestimmungen zum Kauf der Maschine (Purchase)
4.4. Die spezifischen Bestimmungen zur Miete der Maschine (Rent)
4.5. Die spezifischen Bestimmungen zu den IoT-Services
4.6. Die spezifischen Bestimmungen zu zusätzlichen Dienstleistungen
4.7. Der konkrete Vertragsabschluss – Purchase Orders
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