Jusletter

Medizinische Begutachtung in der obligatorischen Unfallversicherung

Eine Analyse der Probleme und des Bedarfs sowie Reformvorschläge

  • Autor/Autorin: Roger Peter
  • Beitragsart: Wissenschaftliche Beiträge
  • Rechtsgebiete: Kranken-, Unfall- und Invalidenversicherung, Sozialversicherungsrecht, Verwaltungsrecht, Grundrechte, Menschenrechte
  • Zitiervorschlag: Roger Peter, Medizinische Begutachtung in der obligatorischen Unfallversicherung, in: Jusletter 16. Dezember 2019
Per 1. Januar 1984 wurde die Durchführung der obligatorischen Unfallversicherung liberalisiert. Es wurden kommerziell tätige Versicherungsunternehmen zur Durchführung zugelassen. Der Autor analysiert, welche Probleme im Bereich der medizinischen Begutachtung entstanden sind, welcher Bedarf an medizinischem Sachverstand besteht und wie die Probleme und der Bedarf einer Lösung zugeführt werden können. Er entwickelt völlig neue Lösungsansätze und skizziert zwei Reformmodelle.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Die Ausgangslage
  • II. Die Probleme
  • A. Das Problem Nr. 1: Die das Verwaltungsverfahren beherrschende Stellung der Versicherer
  • B. Das Problem Nr. 2: Die Verwertung verwaltungseigener Fachkenntnis
  • 1. Vorbemerkungen
  • 2. Anwendbares Recht
  • 3. Der Grundsatz
  • 4. Die Ausnahmen
  • 4.1. Die Ausnahme Nr. 1
  • 4.2. Die Ausnahme Nr. 2
  • 4.3. Die Ausnahme Nr. 3 als Grundsatz
  • 4.4. Exkurs: Auswirkungen einer Präzisierung der Rechtsprechung
  • 5. Das Postulat Nr. 2:
  • C. Das Problem Nr. 3: Die Auswahl und Ernennung der externen Sachverständigen
  • 1. Die Fehlende rechtliche Grundlage
  • 2. Die Rechtsposition der versicherten Person
  • 3. Die zweckgerichtete Symbiose zwischen Durchführungsorgan und Sachverständigen
  • 4. Persönliche Freiheit / verfassungs- und EMRK-widrige Beschränkungen
  • 4.1. Grundrechtseingriff – Voraussetzungen
  • 4.2. Verstoss gegen das Legalitätsprinzip
  • 4.3. Kein überwiegendes öffentliches Interesse
  • 4.4. Verhältnismässigkeit
  • 4.5. Zusammenfassung
  • 5. Die Postulate Nr. 3 – 6
  • D. Das Problem Nr. 4: Die rechtsungleiche medizinische Abklärung
  • E. Das Problem Nr. 5: Die Nichtzulassung der Sachverständigenfragen der versicherten Person
  • III. Die Postulate
  • IV. Der Bedarf
  • A. Vorbemerkungen
  • B. Einleitung
  • C. Die UVG-Kennzahlen 2018 der Suva
  • D. Die hochgerechneten UVG-Kennzahlen 2018
  • V. Die Lösungen de lege ferenda
  • A. Einleitung
  • B. Die Reformmodelle
  • 1. Das Reformmodell Nr. 1
  • 2. Das Reformmodell Nr. 2
  • C. Der Bundessachverständige
  • D. Die Mitwirkungsrechte der versicherten Person
  • E. Obergutachten oder Neubegutachtungen
  • F. Die Finanzierung
  • 1. Die Finanzierung des Reformmodells Nr. 1
  • 2. Die Finanzierung des Reformmodells Nr. 2
  • VI. Der nächste Schritt
  • VII. Fazit

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