Grenzbetrachtungen zum Bankgeheimnis
Anmerkungen und Nachlese zum Urteil des Bundesgerichts 6B_1314/2016, 6B_1318/2016 vom 10. Oktober 2018
Dieser Aufsatz beschäftigt sich mit den Grenzen des sachlichen, persönlichen und örtlichen Geltungsbereichs des Schweizer Bankgeheimnisses. In seinem im Oktober 2018 ergangenen Urteil zum «Fall Elmer» konnte sich das Bundesgericht mit einigen Konstellationen bei der Datenverarbeitung im Konzern und mit Dritten auseinandersetzen und einzelne thematische Eckpunkte setzen. Diese Eckpunkte werden kritisch beleuchtet und in eine über den Einzelfall hinausgehende Gesamtschau eingeordnet.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Das Urteil des Bundesgerichts im Fall Elmer
- 2.1. Allgemeine Vorbemerkungen
- 2.2. Kurzer Überblick zum Sachverhalt
- 2.3. Erwägungen des Bundesgerichts
- 3. Kritische Diskussion nach Fallgruppen
- 3.1. Umfang des Bankgeheimnisses
- 3.2. Umgang mit Daten: Weitergeben, offenbaren, bekanntgeben
- 3.3. Angestellte
- 3.4. Beauftragte
- 3.4.1. Allgemeine Vorbemerkungen
- 3.4.2. Auslagerungen (Outsourcing)
- 3.5. Zwischenergebnis
- 3.6. Weitere Tatbestände
- 3.6.1. Ausgliederungen ganzer Geschäftsfelder
- 3.6.2. Ausländische Zweigniederlassungen
- 3.6.3. Ausländische Konzerngesellschaften / Muttergesellschaft
- 4. Nachlese zum territorialen Geltungsbereich
- 4.1. Von Tätigkeits- und Erfolgsdelikten
- 4.2. Charakterisierung von Art. 47 BankG
- 5. Ergebnis
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