Jusletter

Bundesrat verabschiedet Totalrevision der Rohrleitungsverordnung

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: Medienmitteilungen
  • Rechtsgebiete: Bau- und Raumplanungsrecht. Bodenrecht, Energie- und Umweltrecht, Bund und Kantone
  • Zitiervorschlag: Jurius, Bundesrat verabschiedet Totalrevision der Rohrleitungsverordnung, in: Jusletter 1. Juli 2019
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Juni 2019 die Totalrevision der Rohrleitungsverordnung (RLV) verabschiedet. Neu geregelt werden darin der Geltungsbereich der Verordnung, Ausnahmen der Plangenehmigungspflicht für Instandhaltungsarbeiten, der Prozess für die Erteilung der Betriebsbewilligung sowie die Oberaufsicht. Die totalrevidierte RLV tritt am 1. August 2019 in Kraft.
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