Gegenstand und Übertragung von DLT-Wertrechten
Gemäss den vorgesehenen Gesetzesanpassungen im Zusammenhang mit verteilten elektronischen Registern
Die Entwicklungen rund um die Distributed Ledger Technologie beschäftigen die Schweizer Rechtslandschaft weiter. Der Bundesrat hat in diesem Bereich eine Vernehmlassung zur Anpassung des geltenden Rechts eröffnet, die insbesondere Änderungen im Zivilrecht vorsieht. Neu sollen gewisse Rechte in verteilten elektronischen Registern digital abgebildet und übertragen werden können. Der Autor geht im vorliegenden Artikel auf den Gegenstand und die Übertragung des neuen Instruments der DLT-Wertrechte ein.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Ausgangslage
- 2. Allgemeine Anmerkungen zur Vorlage
- 3. DLT-Wertrechte
- 3.1. Ausgangslage
- 3.2. Verbriefung von Rechten de lege lata
- 3.3. Funktionen und Entwicklung des Wertpapierrechts
- 3.4. Elektronische Registrierung von Rechten und DLT Wertrechte
- 4. Gegenstand der DLT-Wertrechte
- 4.1. Ausgangslage
- 4.2. Rechte
- 4.2.1. Kategorien
- 4.2.2. Vertretbarkeit
- 4.2.3. Fehlende Rechtsqualität
- 4.3. Verbriefbarkeit
- 4.3.1. Dingliche Rechte
- 4.3.2. Immaterialgüterrechte
- 4.3.3. Persönlichkeitsrechte
- 4.3.4. Forderungen
- 4.3.5. Mitgliedschaftsrechte
- 4.4. Weitere Rechtspositionen
- 4.5. Übertragbarkeit
- 4.6. Zusammenfassung der Ergebnisse
- 5. Übertragung von DLT-Wertrechten
- 5.1. Ausgangslage
- 5.2. Einordnung der Registerübertragung
- 5.3. Rechtsübergang
- 5.4. Verhältnis zwischen Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft
- 5.5. Mehrfachübertragungen
- 6. Ausblick
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