Jusletter

Moped ist nicht gleich Velo - Bundesgericht fällt Grundsatzentscheid

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: Aus dem Bundesgericht
  • Rechtsgebiete: Strassenverkehrsrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Moped ist nicht gleich Velo - Bundesgericht fällt Grundsatzentscheid, in: Jusletter 8. Juli 2019
BGer – Das Bundesgericht ist in einem Leiturteil zum Schluss gelangt, dass ein Töffli zur Kategorie Motorfahrzeug gehört. Grund für die Beschäftigung mit dieser Frage gab ein Waadtländer Mopedfahrer, den das Kantonsgericht zu einer Freiheitsstrafe verurteilt hatte. (Urteil 6B_451/2019)
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