Jusletter

Urteil wegen verbotener IS-Propaganda aufgehoben

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: Aus dem Bundesgericht
  • Rechtsgebiete: Rechtsgleichheit. Verfahrensgarantien. Willkürverbot, Strafprozessrecht, Straftaten gegen die öffentliche Gesundheit, den öffentlichen Verkehr, den öffentlichen Frieden
  • Zitiervorschlag: Jurius, Urteil wegen verbotener IS-Propaganda aufgehoben, in: Jusletter 2. September 2019
BGer – Das Bundesgericht hat die Verurteilung eines im Tessin wohnhaften Türken wegen Gewaltdarstellungen und verbotener IS-Propaganda aufgehoben. Das Bundesstrafgericht hatte den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. (Urteil 6B_56/2019)
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