Jusletter

Die Demokratie an der Ampel

Paternalismus, Populismus und Placebo-Knöpfe

  • Autor/Autorin: Lorenz Langer
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Völkerrecht, Politische Rechte
  • Zitiervorschlag: Lorenz Langer, Die Demokratie an der Ampel, in: Jusletter 10. Februar 2020
Immer häufiger stossen Volksbegehren oder -entscheide an durch internationale Sach- oder Rechtszwänge gesetzte Grenzen. Zugleich werden die direktdemokratischen Instrumente gerade in Bezug auf den Abschluss völkerrechtlicher Verpflichtungen kontinuierlich ausgebaut. Wird hier wirklich zusätzliche Kontrolle geschaffen – oder nur vorgetäuscht? Eine Analogie aus dem Strassenverkehr veranschaulicht diese Problematik – und bietet vielleicht auch einen Lösungsansatz.

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