Die Demokratie an der Ampel
Paternalismus, Populismus und Placebo-Knöpfe
Immer häufiger stossen Volksbegehren oder -entscheide an durch internationale Sach- oder Rechtszwänge gesetzte Grenzen. Zugleich werden die direktdemokratischen Instrumente gerade in Bezug auf den Abschluss völkerrechtlicher Verpflichtungen kontinuierlich ausgebaut. Wird hier wirklich zusätzliche Kontrolle geschaffen – oder nur vorgetäuscht? Eine Analogie aus dem Strassenverkehr veranschaulicht diese Problematik – und bietet vielleicht auch einen Lösungsansatz.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Fussgängerstreifen und Kontrollillusionen
- 2. Mehr Verkehr, mehr Komplexität
- 3. Demokratische Kontrolle – eine Illusion?
- 4. Die möglichen Folgen
- 5. Lösungsansätze
- 6. Die Praxis spurt vor
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