Regelungsbedarf im Drohnenrecht?
Analyse und Folgerungen
Als relativ neue Technologie bringt der Einsatz von unbemannten Flugroboter eine Vielzahl an Möglichkeiten mit sich, die es nicht zu unterschätzen gilt. Trotz der rasanten technologischen Entwicklung kommt es immer wieder zu Zwischenfällen. Die Vorfälle am Schweizer Himmel werfen die Frage auf, ob die geltenden Rechtsgrundlagen für zivile Drohneneinsätze in der Schweiz lückenhaft sind und falls ja, ob diese durch die Übernahme der harmonisierten Vorschriften des EU-Drohnenrechts geschlossen werden können.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Ausgangslage, Fragestellung und Methodik
- 2. Begriff «zivile Drohne»
- 3. Lückenhafte Vorschriften zum Betrieb von zivilen Drohnen in der Schweiz
- 3.1. Einführung und Aufbau
- 3.2. Lückenhafte Regelungen im Drohnenrecht
- 3.2.1. Zu wenige Risikoszenarien von der Bewilligungspflicht erfasst
- 3.2.2. Fehlende Registrierungspflicht
- 3.2.3. Fehlende Vorschriften zur Fernidentifikation einer zivilen Drohne
- 3.2.4. Fehlendes Verkehrsmanagementsystem für zivile Drohnen (U-Space)
- 3.2.5. Rechtliche Anknüpfung an das Abfluggewicht der zivilen Drohnen
- 3.2.6. Der Drohnenbetreiber als Sicherheitsrisiko
- 3.2.7. Fehlende Informationspflicht des Herstellers bzw. Verkäufers
- 3.3. Fazit und kritische Würdigung
- 4. Folgen des in der EU harmonisierten Drohnenrechts für die Schweiz
- 4.1. Einführung und Aufbau
- 4.2. Harmonisierungsbestrebungen der EU im Bereich der zivilen Drohnen
- 4.3. Luftfahrtrechtliche Beziehung zwischen der Schweiz und der EU
- 4.4. Problemspezifische Erläuterung der neuen EU-Vorschriften im Bereich ziviler Drohnen
- 4.4.1. Zu wenige Risikoszenarien von der Bewilligungspflicht erfasst
- 4.4.2. Fehlende Registrierungspflicht
- 4.4.3. Fehlende Vorschriften zur Fernidentifikation einer zivilen Drohne
- 4.4.4. Fehlendes Verkehrsmanagementsystem für zivile Drohnen (U-Space)
- 4.4.5. Rechtliche Anknüpfung an das Abfluggewicht der zivilen Drohnen
- 4.4.6. Der Drohnenbetreiber als Sicherheitsrisiko
- 4.4.7. Fehlende Informationspflicht des Herstellers bzw. Verkäufers
- 4.5. Fazit und kritische Würdigung
- 5. Folgerungen
- 5.1. Einführung und Aufbau
- 5.2. Folgerungen in Bezug auf die bestehenden Rechtslücken
- 5.2.1. Zu wenige Risikoszenarien von der Bewilligungspflicht erfasst
- 5.2.2. Fehlende Registrierungspflicht
- 5.2.3. Fehlende Vorschriften zur Fernidentifikation einer zivilen Drohne
- 5.2.4. Fehlendes Verkehrsmanagementsystem für zivile Drohnen (U-Space)
- 5.2.5. Rechtliche Anknüpfung an das Abfluggewicht der zivilen Drohnen
- 5.2.6. Der Drohnenbetreiber als Sicherheitsrisiko
- 5.2.7. Fehlende Informationspflicht des Herstellers bzw. Verkäufers
- 5.3. Handlungsempfehlungen
- 5.4. Weiterer Forschungsbedarf
- 5.5. Gesamtfazit und kritische Würdigung
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