Jusletter

Quersubventionierungen bei privatwirtschaftlicher Staatstätigkeit

  • Autor/Autorin: Phil Baumann
  • Beitragsart: Wissenschaftliche Beiträge
  • Rechtsgebiete: Wettbewerbsrecht, Kartellrecht
  • DOI: 10.38023/1531e88c-bc65-4e15-a1d1-78177ee7cfb0
  • Zitiervorschlag: Phil Baumann, Quersubventionierungen bei privatwirtschaftlicher Staatstätigkeit, in: Jusletter 9. März 2020
Öffentliche Unternehmen sind regelmässig dem Vorwurf ausgesetzt, Quersubventionierungen zwischen ihren Monopol- resp. öffentlichen Aufgabenbereichen und ihren wettbewerblichen Tätigkeiten vorzunehmen. Das Bundesgericht hat dazu im Leitentscheid «Glarnersach» festgehalten, dass systematische Quersubventionierungen zwischen Monopol- und Wettbewerbsbereich verboten sind. Der Autor stellt dar, worum es sich bei Quersubventionierungen handelt und welche rechtlichen Vorgaben zum Umgang mit dieser Problematik bestehen. Schliesslich zeigt der Autor weitere Schritte auf, die de lege ferenda zur Vermeidung von Quersubventionierungen zu treffen wären.

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