Geoinformationsrecht des Bundes: zwischen Bewährung und Veränderung
Am 1. Juli 2008 traten das Bundesgesetz über Geoinformation (GeoIG) und zahlreiche zugehörige Verordnungen in Kraft. Die Gesetzgebung bewährte sich grundsätzlich und konnte den inzwischen eingetretenen technologischen Wandel auffangen. In den ersten zehn Jahren gab es nur wenige Änderungen der Rechtsnormen. In jüngster Zeit mehren sich Revisionsvorhaben. Dies bietet Anlass für einen Rück- und Ausblick in diesem eher wenig bekannten und wenig spektakulären Rechtsgebiet.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Die Entstehung des Geoinformationsrechts
- 1.1. Vorgeschichte und Entstehungsprozess
- 1.2. Art. 75a BV als hauptsächliche Verfassungsgrundlage
- 1.3. Weitere Verfassungsgrundlagen
- 2. Zum Geoinformationsgesetz
- 2.1. Querschnitts- und Fachgesetzgebung zugleich
- 2.2. Gesetz und Verordnungen als Gesamtkodifikation
- 2.3. Zum ÖREB-Kataster
- 2.4. Der Einbezug der Landesgeologie
- 3. Die Umsetzung in den Kantonen
- 3.1. Vollzugsaufträge und Vollzugsfristen
- 3.2. Die kantonale Geoinformationsgesetzgebung
- 4. Die Weiterentwicklung des Geoinformationsrechts
- 4.1. Anpassungen des Geobasisdatenkatalogs
- 4.2. Teilrevision im Bereich Strassennamen und Gebäudeadressierung
- 4.3. ÖREB-Kataster
- 4.3.1. Revision des ÖREB-Katasters per 1. Januar 2020
- 4.3.2. Erweiterung des ÖREB-Katasters
- 4.4. Revision des Vermessungsrechts
- 4.4.1. Finanzierung der amtlichen Vermessung
- 4.4.2. Revision der Verordnungen der amtlichen Vermessung (VAV; TVAV)
- 4.5. Leitungskataster Schweiz
- 4.6. Landesgeologie (Umsetzung Postulat Vogler)
- 4.7. Neues Datenschutzrecht (Art. 11 GeoIG)
- 4.8. Letztinstanzlicher Entscheid i.S. geografische Namen (Art. 7 Abs. 2 GeoIG)
- 4.9. Grundbuchrecht (Online-Zugang zu Grundbuchbelegen)
- 5. Das Geoinformationsrecht in der Rechtsprechung (Auswahl)
- 5.1. Bundesgericht
- 5.2. Bundesverwaltungsgericht
- 5.2.1. Waldfeststellung
- 5.2.2. Hoheitliches Handeln von Privatpersonen
- 5.2.3. Staatsexamen für Geometerinnen und Geometer
- 5.3. Bundesrat
- 6. Fazit und Ausblick
- 6.1. Grundsätzliche Bewährung
- 6.2. Meilensteine 2020
- 6.3. Ausblick
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