Beiträge DOI: 10.38023/eec34ddc-5520-49ec-a5a8-3e0a40878831

Wissenschaftliche Evidenz und Corona-Massnahmen des Bundes

Kaspar Gerber

Rechtsgebiete:

Gesundheitsrecht, Forschungs-, Bildungs- und Erziehungsrecht

Zitiervorschlag: Kaspar Gerber, Wissenschaftliche Evidenz und Corona-Massnahmen des Bundes, in: Jusletter 14. April 2020

Der Autor äussert sich, gestützt auf eine Kurzanalyse des Regelungsgegenstands von Art. 7 EpG, zur Massgeblichkeit einschlägiger wissenschaftlicher Evidenz für bundesrätliche Corona-Massnahmen in der «ausserordentliche Lage» gemäss Art. 7 EpG. Vor diesem Hintergrund beurteilt er die Schulschliessungen kritisch. Er begrüsst hingegen die Einsetzung der «Swiss National COVID-19 Task Force» und erhofft sich aus grundrechtlicher Sicht vom Bundesrat zeitnah eine «Exit-Strategie» aus der «ausserordentlichen Lage» nach Art. 7 EpG.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Bisherige Relevanz der wissenschaftlichen Evidenz im EpG
- 2.1. Wissenschaftliche Evidenz im Allgemeinen
- 2.2. Wissenschaftliche Evidenz bei Art. 7 EpG im Speziellen
- 2.3. Wissenschaftliche Evidenz am Beispiel der Schulschliessungen
3. Künftige sinnvolle Einbindung der Wissenschaft in der «ausserordentliche Lage» nach Art. 7 EpG
- 3.1. Probleme und Herausforderungen
- 3.2. Erfreulicher Ausblick: «Swiss National COVID-19 Task Force»
- 3.3. Zwingende nächste Schritte des Bundesrats: «Exit-Strategie»
4. Gesamtwürdigung

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