Coronavirus und Geschäftsraummiete

  • Autoren/Autorinnen: Sebastian Reichle / Bernhard Stehle
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Miet- und Pachtrecht, Obligationenrecht
  • DOI: 10.38023/38eda809-54a3-41bd-a82f-f51cecfc60d2
  • Zitiervorschlag: Sebastian Reichle / Bernhard Stehle, Coronavirus und Geschäftsraummiete, in: Jusletter 18. Mai 2020
In den vergangenen Wochen ist eine Diskussion darüber entbrannt, ob und wie sich die gestützt auf Notrecht angeordneten Betriebsschliessungen zur Eindämmung der Ausbreitung und Übertragung des Coronavirus in der Schweiz auf laufende Geschäftsmietverhältnisse auswirken. Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob das Obligationenrecht Mietern (und Pächtern) von Geschäftsräumen (z.B. Ladengeschäfte oder Restaurants) eine Handhabe gibt, auch gegen den Willen des Vermieters eine Senkung oder gar den Erlass des Mietzinses für die Zeit durchzusetzen, während der sie ihre (reguläre) Geschäftstätigkeit aufgrund der behördlich angeordneten Betriebsschliessung nicht ausüben können.

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