Jusletter

Ein Menschenrecht Gefangener auf Freilassung wegen COVID-19?

Eine Analyse menschenrechtlicher Pflichten von Mitgliedsstaaten der EMRK im Zusammenhang mit dem Schutz des Lebens und der Gesundheit von Gefangenen in Zeiten der COVID-19-Pandemie

  • Autor/Autorin: Sarah Masoud
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Menschenrechte, Europarecht, Völkerrecht, Freiheitsentziehende Sanktionen
  • DOI: 10.38023/c1ee5a7b-430e-4481-8a4b-8d1b5f476496
  • Zitiervorschlag: Sarah Masoud, Ein Menschenrecht Gefangener auf Freilassung wegen COVID-19?, in: Jusletter 7. Dezember 2020
Der vorliegende Beitrag zeigt auf, welche menschenrechtliche Pflichten Mitgliedsstaaten der EMRK zum Schutz des Lebens und der Gesundheit von Gefangenen in Zeiten der COVID-19-Pandemie erwachsen und welche Abwägungen sie als Folge dieser Verpflichtungen mit anderen in der EMRK verbürgten Rechten vorzunehmen haben. Der Beitrag analysiert die schweizweit getroffenen Massnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 in Freiheitsentzugsanstalten und gibt eine Einschätzung ab, ob und inwieweit diese aus menschenrechtlicher Sicht verbessert werden könnten. Ein solcher Rückblick ist angesichts der wieder rasant ansteigenden Infektionsrate wichtig.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einführung: besondere Risikosituation und europaweiter Standard?
  • 2. (K)ein Recht auf Gesundheit nach EMRK?
  • 2.1. Das Recht auf Leben nach Art. 2 EMRK und der Schutz der Gesundheit
  • 2.2. Bedeutung von Art. 2 EMRK für Gefangene in Zeiten von COVID-19
  • 2.3. Gefangenschaft, Gesundheit und das Verbot der Folter nach Art. 3 EMRK
  • 2.4. Positive Schutzpflichten im Zusammenhang mit der Gesundheitsversorgung Gefangener nach Art. 3 EMRK
  • 2.5. Bedeutung von Art. 3 EMRK für Gefangene in Zeiten von COVID-19
  • 2.6. Das Recht auf Privat- und Familienleben nach Art. 8 EMRK und der Schutz der Gesundheit
  • 2.7. Die Bedeutung von Art. 8 EMRK für Gefangene in Zeiten von COVID-19
  • 3. Schweizweite Handlungsempfehlungen und Umsetzung in den Kantonen
  • 3.1. Zuständigkeit der Kantone
  • 3.2. Orientierungshilfe der Konferenz der Kantonalen Polizei- und Militärdirektorinnen und -direktoren (KKJPD)
  • 3.3. Alternativen zum Freiheitsentzug
  • 4. Schlussbetrachtung

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