Private Zahlungsmittel und Zahlungssysteme
Auf dem Weg zu neuen digitalen Geldordnungen
Angesichts der verbreitet verfügbaren digitalen Infrastrukturen, die sich in den Finanzmärkten bereits stark durchgesetzt haben, steigt die Bedeutung neuer Zahlungsmittel und Zahlungssysteme. Nicht nur Libra (Diem) sowie Bitcoin und Ether stehen dabei zur Diskussion, sondern auch Projekte mit digitalem Zentralbankgeld sind unterwegs. Viele Rechtsfragen, die sich bei der Entwicklung solcher Geldordnungen stellen (z.B. Ausgestaltung von Zahlungsmitteln und Zahlungssystemen, Bewilligungsregimes, Systemschutz, Insolvenzschutz, usw.) bedürfen der Klärung und werden deshalb in diesem Beitrag thematisiert.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Zahlungsmittel
- 2.1. Typen
- 2.1.1. Gesetzliches Zahlungsmittel (Landeswährung)
- 2.1.1.1. De lege lata
- 2.1.1.2. De lege ferenda
- 2.1.2. Kryptobasierte Zahlungsmittel (Kryptozahlungsmittel)
- 2.1.2.1. Terminologie
- 2.1.2.2. Insolvenzrechtliche Privilegien
- 2.1.2.3. Kritik
- 2.1.3. Stablecoins im Besonderen
- 2.2. Bewilligungsregime
- 2.2.1. Bank
- 2.2.2. Verwahrer von Zahlungsmitteln (Fintech)
- 2.2.3. Finanzmarktinfrastruktur
- 2.2.4. Bewilligungsfreiheit
- 2.3. Deckung mit bzw. Zugang zu Zentralbankgeld?
- 2.3.1. Ausgangslage
- 2.3.2. Zugang der Emittenten zu Zentralbankgeld
- 2.3.3. Schutz bei Insolvenz des Emittenten
- 2.3.4. Mögliche Lösungen
- 3. Zahlungssysteme
- 3.1. Wesen und Typen
- 3.2. Kompetenz betreffend Bewilligung und Überwachung
- 3.2.1. Historische Entwicklungslinien
- 3.2.2. Bewilligung und Überwachung traditioneller Zahlungssysteme
- 3.2.2.1. Überblick
- 3.2.2.2. Systemisch bedeutsame Zahlungssysteme im Besonderen
- 3.2.3. Bewilligung und Überwachung von Zahlungssystemen für Kryptowährungen
- 3.2.3.1. Allgemeine Anforderungen
- 3.2.3.2. Zahlungssystem mit risikoerhöhenden Dienstleistungen
- 3.2.3.3. Systemrelevantes Zahlungssystem
- 4. Internationale Entwicklungen
- 5. Ausblick
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