Jusletter

Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht

  • Autor/Autorin: Regina E. Aebi-Müller
  • Beitragsart: Kommentierte Rechtsprechungsübersicht
  • Rechtsgebiete: Familienrecht. Eherecht, Kindes- und Erwachsenenschutzrecht
  • DOI: 10.38023/d5fee841-51d1-4fde-a351-074600c336b0
  • Zitiervorschlag: Regina E. Aebi-Müller, Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht, in: Jusletter 1. März 2021
Der Beitrag fasst die wichtigsten Entwicklungen in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Familienrecht im Kalenderjahr 2020 zusammen (massgeblich ist das Datum der Veröffentlichung im Internet). Im Zentrum stehen unterhaltsrechtliche Fragen, insbesondere ein wichtiger «Methodenentscheid». Im Übrigen geht es einmal mehr darum, dem am Familienrecht interessierten Praktiker einen raschen Überblick über die aktuelle bundesgerichtliche Praxis zu bieten. Berücksichtigt wurden alle in der amtlichen Sammlung der Bundesgerichtsentscheide publizierten bzw. zur Publikation vorgesehenen Urteile sowie ausgewählte im Internet zugängliche Entscheide.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Familienrechtlicher Unterhalt (Ehegattenunterhalt, Scheidungsunterhalt, Kindesunterhalt)
  • 1.1. Methodik der Unterhaltsberechnung
  • 1.1.1. Grundsätze des Kindesunterhalts; Aufteilung des Barunterhalts unter Berücksichtigung des Naturalunterhalts
  • 1.1.2. Grundsätze der Berechnung des Barunterhalts
  • 1.1.3. Umsetzung der zweistufigen Methode
  • 1.1.4. Konkurrenz von Unterhaltsansprüchen
  • 1.1.5. Überschussverteilung und Sparquote
  • 1.1.6. Der konkrete Fall
  • 1.1.7. Bemerkungen
  • 1.2. Betreuungsunterhalt bei Arbeitsunfähigkeit des betreuenden Elternteils
  • 1.3. Minderjährigenunterhalt, Beteiligung an den wirtschaftlich günstigen Verhältnissen eines Elternteils
  • 1.4. Rangfolge der Unterhaltsansprüche: Nachehelicher Unterhalt geht Volljährigenunterhalt vor
  • 1.5. Aufteilung Kindesunterhalt nach Erreichen der Volljährigkeit
  • 1.6. Nachehelicher Unterhalt: Rente und/oder Kapital bei fehlender Altersvorsorge
  • 1.7. Genehmigung einer Eheschutzvereinbarung; Mankoteilung
  • 1.8. Hypothetisches Einkommen bei irreversibler Einkommensverminderung
  • 1.9. Prozesskostenvorschuss (provisio ad litem)
  • 1.9.1. Rückerstattung des Prozesskostenvorschusses
  • 1.9.2. Entscheid über Prozesskostenvorschuss am Ende des Verfahrens
  • 1.10. Schuldneranweisung betreffend Invalidenrente
  • 1.11. Rechtskraft des Unterhaltsentscheids bei Erhebung der Beschwerde in Zivilsachen
  • 2. Beweis und Verfahren im Kontext des Familienunterhalts
  • 2.1. Beweiserhebung als Pflicht das Gerichts beim Minderjährigenunterhalt
  • 2.2. Novenrecht im Berufungsverfahren
  • 2.2.1. Gleichzeitige Beurteilung von Kindes- und Ehegattenunterhalt
  • 2.2.2. Grosszügiges Novenrecht auch bei sehr günstigen Verhältnissen
  • 3. Vorsorgeausgleich bei Scheidung
  • 3.1. Arbeitgeberreserven bleiben im Vorsorgeausgleich unberücksichtigt
  • 3.2. Vorsorgeausgleich bei Invalidität; Abgrenzung in zeitlicher Hinsicht
  • 3.3. Rententeilung nach Ermessen
  • 3.4. Unterhälftige Teilung «aus wichtigen Gründen»
  • 3.5. Wirtschaftliche Situation nach der Scheidung als Grund für Abweichen von hälftiger Teilung
  • 4. Kindesrecht
  • 4.1. Anfechtung Kindesverhältnis: Anwendbares Recht
  • 4.2. Impfentscheid bei gemeinsamer elterlicher Sorge
  • 4.3. Alternierende Obhut in strittigen Fällen
  • 4.4. Kindesanhörung; antizipierte Beweiswürdigung
  • 5. Erwachsenenschutzrecht
  • 5.1. Beistandschaft oder Vorsorgeauftrag?
  • 5.2. Fürsorgerische Unterbringung
  • 5.2.1. Verhältnismässigkeit der dauerhaften FU
  • 5.2.2. Interkantonale Zuständigkeit für Beschwerde gegen ärztlich angeordnete FU
  • 5.3. Beschwerdelegitimation
  • 5.3.1. Kein schutzwürdiges Interesse des Sohnes i.S.v. Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG
  • 5.3.2. Aufsicht über die KESB; Beschwerdelegitimation

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