Wissenschaftliche Beiträge Medizinrecht Sozialversicherungs-, Gesundheitsrecht

Verschiebung planbarer Spitalbehandlungen bei Ressourcenknappheit

Behandlungs-, Aufklärungs- und Treuepflichten sowie Haftungsfragen

Bernhard Rütsche

Walter Fellmann

Regina E. Aebi-Müller

Zitiervorschlag: Bernhard Rütsche / Walter Fellmann / Regina E. Aebi-Müller, Verschiebung planbarer Spitalbehandlungen bei Ressourcenknappheit, in: Jusletter 19. April 2021

Die ersten beiden Wellen der Covid-19-Pandemie haben Behandlungsressourcen auch für nicht an Covid erkrankte Patienten verknappt. Tausende («elektive») planbare Eingriffe – darunter Krebs- und Herzoperationen sowie orthopädische Eingriffe – mussten verschoben werden. Der Beitrag befasst sich mit den Behandlungs-, Aufklärungs- und Treuepflichten der medizinischen Leistungserbringer bei einer Ressourcenknappheit sowie mit Haftungsfragen, die sich bei Pflichtverletzungen stellen.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung und Problemstellung
- 1.1. Einleitung
- 1.2. Richtlinien der SAMW und SGI zur Triage in Intensivstationen
- 1.3. Rückwirkungen der Pandemie auf andere medizinische Eingriffe
2. Grundlagen
- 2.1. Planbare und dringliche Behandlungen
- 2.2. Priorisierung knapper Spitalressourcen
- 2.3. Aufnahmepflicht von Listenspitälern und Spitalversorgungsplanung
- 2.4. Qualifikation des Rechtsverhältnisses zwischen Arzt bzw. Spital und Patient
3. Pflichten des Arztes und Folgen ihrer Verletzung
- 3.1. Grundsätzliches
- 3.2. Bei ressourcenbedingter Behandlungsverzögerung
  - 3.2.1. Aufklärung
  - 3.2.2. Abmahnung und Ermittlung einer Alternative
  - 3.2.3. Organisation und Übergabe
4. Pflichten des Spitals
- 4.1. Vor Eintritt in das Spital
- 4.2. Nach Eintritt in das Spital
5. Sorgfaltswidrige Behandlung wegen Ressourcenknappheit
6. Zusammenfassung und Ergebnisse