Jusletter

Erben schulden unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: Aus dem Bundesgericht
  • Rechtsgebiete: Sozialversicherungsrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Erben schulden unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen, in: Jusletter 9. August 2021
BGer – Erben einer Person, die Vermögenswerte verschwieg und dadurch Ergänzungsleistungen erhielt, müssen die Leistungen zurückzahlen. Dabei gelten die strafrechtlichen und damit längeren Verjährungsfristen. Dies hat das Bundesgericht in einem Leiturteil entschieden. (Urteil 9C_321/2020)

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