Jusletter

Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sachenrecht 2020/2021

  • Autoren/Autorinnen: Barbara Graham-Siegenthaler / Philipp Eberhard
  • Beitragsart: Kommentierte Rechtsprechungsübersicht
  • Rechtsgebiete: Sachenrecht
  • DOI: 10.38023/495a82a3-0a3c-4492-b4cd-ffbc32547e44
  • Zitiervorschlag: Barbara Graham-Siegenthaler / Philipp Eberhard, Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sachenrecht 2020/2021, in: Jusletter 23. August 2021
Die vorliegende kommentierte Rechtsprechungsübersicht zum Sachenrecht zeigt die wichtigsten Entwicklungen in der Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sachenrecht während des letzten Jahres. Es soll den am Sachenrecht interessierten Praktikern ein effizienter Überblick über die aktuelle bundesgerichtliche Praxis geboten werden, wobei die in der amtlichen Sammlung der Bundesgerichtsentscheide publizierten Urteile wie auch nur im Internet zugängliche Entscheide berücksichtigt wurden.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Eigentum allgemein (Art. 641 ff. ZGB)
  • a. Teilbarkeit von selbständigen und dauernden Baurechten
  • b. Aktivlegitimation eines einzelnen Miteigentümers für seinen Anteil («Hainbuchhecken-Fall»)
  • c. Ansprüche aus dem Miteigentum (Art. 649 Abs. 2 ZGB)
  • 2. Inhalt und Beschränkungen des Grundeigentums (Art. 667 ff. ZGB)
  • a. Grenzscheidungsklage und Richtigkeit der Grundbuchpläne
  • b. Überschreitung von Eigentumsrechten (Art. 679 ZGB)
  • c. Haftung des Grundeigentümers (Art. 679 ZGB)
  • d. Nachbarrechtliche Klage auf Beseitigung von Schädigung und auf Schutz gegen drohenden Schaden aus Nachbarrecht («Tagesmutter-Fall»; Art. 679 ZGB)
  • e. Übermässigkeit der Einwirkung von Bäumen (Art. 684 ZGB)
  • 3. Stockwerkeigentum (Art. 712a ff. ZGB)
  • a. Dienstbarkeitsrecht und actio confessoria im Stockwerkeigentum (Art. 737 Abs. 1 ZGB)
  • b. Beschluss betreffend definitive Festlegung des Standorts der Fluchtwegbrücke (Art. 712g Abs. 1 i.V.m. Art. 647c-647e ZGB)
  • c. Weitere Entscheide zum Stockwerkeigentumsrecht
  • 4. Dienstbarkeiten und Grundlasten (Art. 730 ff. ZGB)
  • a. Löschung einer Dienstbarkeit (Art. 736 Abs. 1 ZGB)
  • b. Verlegung einer Wegrechtsfläche betreffend eines Fuss- und Fahrwegrechtes (Art. 736 Abs. 1 und 2; Art. 742 Abs. 1 ZGB)
  • c. Inhalt einer Grunddienstbarkeit (Art. 737 Abs. 3, 738, 974b Abs. 2 ZGB)
  • d. Baurechtszins und dessen Berechnungsparameter (Art. 779, 779a, 779d ZGB)
  • 5. Bauhandwerkerpfandrecht
  • a. Vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts (Art. 839 i.V.m. Art. 961 ZGB)
  • b. Zur Frage des dies a quo der Viermonatsfrist im Rahmen einer definitiven Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts (Art. 839 Abs. 2 ZGB)
  • 6. Schuldbriefrecht (Art. 842 ff. ZGB)
  • a. Fälligkeit von Schuldbriefforderungen im Zeitpunkt der Betreibungseinleitung
  • b. Schuldbriefforderung und Herausgabe von Inhaberschuldbriefen
  • 7. Grundbuchrecht (Art. 942 ff. ZGB)
  • a. Mehrbelastung aus Dienstbarkeiten bei der Vereinigung von Grundstücken (Art. 730 ff., Art. 974a und 974b ZGB)
  • 8. Bewilligungsgesetz (BewG)
  • a. Betriebsstättenqualifikation nach BewG
  • b. Erwerb einer Ferienwohnung durch eine Person im Ausland
  • c. Vergrösserung eines Grundstückes, insbesondere Geschosserhöhung einer bestehenden Baute als nach BewG bewilligungspflichtiger Erwerb
  • 9. Bäuerliches Bodenrecht (BGBB)
  • a. Unterstellung einer Parzelle unter das BGBB unter Berücksichtigung von Art. 36 Abs. 3 RPG
  • b. Landwirtschaftliche Pacht sowie Unterstellung von Parzellen unter das BGBB

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