Jusletter

Elektronische Registerlösungen und die Aufweichung des Faustpfandprinzips

Eine Auslegeordnung

  • Autoren/Autorinnen: Martin Eggel / Bernhard Gerstl
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Sachenrecht, Informatik und Recht
  • DOI: 10.38023/a3416440-a9f2-4faf-a425-a3a87d6cf67c
  • Zitiervorschlag: Martin Eggel / Bernhard Gerstl, Elektronische Registerlösungen und die Aufweichung des Faustpfandprinzips, in: Jusletter 13. September 2021
Dieser Beitrag setzt sich mit der Frage auseinander, ob eine Aufweichung des Faustpfandprinzips durch die Einführung eines elektronischen Fahrnispfandregisters denkbar und sinnvoll sein könnte. Ausgehend vom Faustpfandprinzip und dessen Schwächen werden Vor- und Nachteile elektronischer Registerlösungen als Alternative dazu aufgezeigt. Zudem werden grundlegende Anforderungen und Varianten in der Ausgestaltung eines solchen Fahrnispfandregisters beschrieben. Der Beitrag schliesst mit einem Blick «über den Tellerrand» auf verteilte Register und die Loslösbarkeit des Werts einer körperlichen Sache vom Besitz und der Möglichkeit, diese zu nutzen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Vorbemerkungen und Übersicht
  • 2. Das Faustpfandprinzip und seine Bedeutung im schweizerischen Recht
  • 2.1. Mobiliarsicherheiten im schweizerischen Recht
  • 2.1.1. Gesetzlich vorgesehene Mobiliarsicherheit: Faustpfandrecht (Art. 884 ff. ZGB)
  • 2.1.2. Von Rechtsprechung und Lehre anerkannte Alternativen
  • 2.2. Beschreibung des Faustpfandprinzips
  • 2.3. Verwirklichung des Faustpfandprinzips
  • 2.3.1. Grundsatz
  • 2.3.2. Ausnahmen
  • 2.4. Zweck des Faustpfandprinzips
  • 3. Nutzen eines elektronischen Fahrnispfandregisters
  • 3.1. Ausgangspunkt: Nachteile des Faustpfandprinzips
  • 3.1.1. Im Allgemeinen
  • 3.1.2. Bei der Verpfändung betriebsnotwendiger Unternehmensaktiven
  • 3.1.3. Transaktionskosten
  • 3.1.4. Fehlende Differenzierung von Wirtschaftssubjekten
  • 3.1.5. Faustpfandprinzip als Anachronismus in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung?
  • 3.2. Vorteile elektronischer Register im Allgemeinen und eines Fahrnispfandregisters im Besonderen
  • 3.2.1. Elektronische Register im Allgemeinen
  • 3.2.2. (Elektronische) Fahrnispfandregister im Besonderen
  • 3.3. Nachteile elektronischer Register im Allgemeinen und eines Fahrnispfandregisters im Besonderen
  • 3.3.1. Elektronische Register im Allgemeinen
  • 3.3.2. (Elektronische) Fahrnispfandregister im Besonderen
  • 3.4. Zwischenergebnis
  • 4. Anforderungen an ein digitales Fahrnispfandregister
  • 4.1. Im Allgemeinen
  • 4.1.1. Anforderungen an die gesetzlichen Grundlagen und den räumlichen Anwendungsbereich
  • 4.1.2. Anforderungen hinsichtlich der beteiligten Parteien
  • 4.1.3. Anforderungen hinsichtlich der Mobiliarsicherheit
  • 4.1.4. Anforderungen hinsichtlich des Pfandobjekts
  • 4.1.5. Anforderungen an die zu sichernde Forderung
  • 4.2. Verfahren zur Pfandbestellung
  • 4.3. Ausgestaltung des Registers
  • 4.3.1. Zentrale oder dezentrale Registerführung?
  • 4.3.2. Rechtswirkungen und Publizitätswirkungen
  • 4.3.3. Registerinhalte und Bekanntgabe von Personendaten
  • 4.3.4. Elektronisches Fahrnispfandregister als Publizitätsmittel
  • 4.3.5. Objektbezogene und personenbezogene Registerstruktur
  • 4.3.6. Internationale Aspekte
  • 4.4. Verfahren zur Realisierung und Verwertungsmodalitäten
  • 4.5. Exkurs: Erfahrungen aus der Diskussion um die Möglichkeit der Tokenisierung von Realwerten
  • 5. Ergebnis

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