Jusletter

Nestlé kann Form von Nespresso-Kapseln nicht schützen lassen

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: Aus dem Bundesgericht
  • Rechtsgebiete: Immaterialgüterrecht, Markenrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Nestlé kann Form von Nespresso-Kapseln nicht schützen lassen, in: Jusletter 27. September 2021
BGer – Juristische Niederlage für Nestlé: Die Form der Nespresso-Kapseln kann nicht durch das Markenrecht geschützt werden. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde des Nahrungsmittelmultis gegen einen Entscheid der Waadtländer Justiz abgewiesen. (Urteil 4A_61/2021)
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