Jusletter

Fall «Brian»: Urteil des Zürcher Obergerichts aufgehoben

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: Aus dem Bundesgericht
  • Rechtsgebiete: Strafrecht, Strafen- und Massnahmenvollzug, Freiheitsentziehende Sanktionen
  • Zitiervorschlag: Jurius, Fall «Brian»: Urteil des Zürcher Obergerichts aufgehoben, in: Jusletter 13. Dezember 2021
BGer – Das Bundesgericht hebt das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom vergangenen Mai auf, mit dem dieses die als «Brian» bekannte Person wegen mehrerer Delikte verurteilt hat. Das Obergericht hat sich bei seiner Verneinung der Frage, ob der Betroffene unmenschlichen und erniedrigenden Vollzugsbedingungen ausgesetzt war und sich deshalb in einer Notstandslage befand, zu Unrecht nur mit den aktuellen Haftbedingungen befasst. Es wird sich bei seinem neuen Entscheid auch mit früheren Strafen und (Zwangs-)Massnahmen auseinandersetzen müssen. (Urteile 6B_882/2021 und 6B_965/2021)

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