Jusletter

Mit Fug und Recht zu Art. 33b VwVG – oder doch eher Unfug?

  • Autor/Autorin: Patricia S. Kaiser
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Verwaltungsverfahren
  • DOI: 10.38023/6ebbbdd6-cc83-446c-91be-1c90116e5f18
  • Zitiervorschlag: Patricia S. Kaiser, Mit Fug und Recht zu Art. 33b VwVG – oder doch eher Unfug?, in: Jusletter 21. Februar 2022
Obwohl diese Norm seit ziemlich genau 15 Jahren geltendes Recht ist, fristet sie in der Praxis – sowohl in der Verwaltung als auch vor Bundesverwaltungsgericht – ein Mauerblümchen-Dasein. Mit den beiden Hüten einer ausgebildeten Mediatorin und einer passionierten Bundesverwaltungsmitarbeiterin macht die Autorin eine Auslegeordnung über die Anwendungsvoraussetzungen des Tatbestands. Sie zeigt gewisse Hürden seiner Anwendung auf und unterbreitet Vorschläge, wie die Norm möglichst unkompliziert nutzbar gemacht werden kann. Das Ziel dieses Beitrags liegt darin, die Motivation bei Behördenmitgliedern aller Staatsebenen am Verhandeln zu fördern.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 1.1. Der Anstoss für diesen Beitrag
  • 1.2. Gründe für die fehlende Praxis von Art. 33b VwVG
  • 1.3. Potenzial und Anspruch von Art. 33b VwVG
  • 1.4. Aufbau des Beitrags
  • 2. Mehrwert von Art. 33b VwVG und Ziele einer Mediation
  • 2.1. Hintergrund und Mehrwert von Art. 33b VwVG
  • 2.2. Ziele einer Mediation
  • 3. Eignungskriterien
  • 3.1. Anforderungen an die Parteien
  • 3.2. Anforderungen an die Umstände
  • 3.2.1. Art des Konflikts
  • 3.2.1.1. Vorliegen eines Konflikts?
  • 3.2.1.2. Kompromissfähigkeit des Konflikts
  • 3.2.2. Verhandlungsspielraum in der Sachverhaltsfeststellung
  • 3.2.3. Spielraum in der Anwendung des materiellen Rechts
  • 3.2.4. Spielraum in der Anwendung des formellen Rechts
  • 3.2.5. Ausschlusskriterien
  • 3.2.6. Ausgleich von Machtungleichgewicht?
  • 4. Mediation
  • 4.1. Begriff der Mediation
  • 4.2. Verfahrensgrundsätze
  • 4.2.1. Neutralität, Un- bzw. Allparteilichkeit
  • 4.2.2. Freiwilligkeit und Parteiautonomie
  • 4.2.3. Vertraulichkeit
  • 4.3. Mediationsansätze: Drei Hauptströmungen
  • 4.3.1. Einleitende Bemerkungen
  • 4.3.2. (Klassische) Phasenmediation
  • 4.3.3. Vision-geleitete Mediation
  • 4.3.3.1. Lösungs-fokussierte Mediation
  • 4.3.3.2. Eigentliche Vision-geleitete Mediation
  • 4.3.4. Prozessgeleitete Mediation
  • 5. Gütliche Einigung und Mediation nach Art. 33b VwVG
  • 5.1. Ablauf des Verfahrens
  • 5.2. Begriffe und allfällige Rolle der Akteure
  • 5.2.1. Partei gemäss Art. 33b Abs. 1 VwVG
  • 5.2.2. Rolle der Behörde
  • 5.2.3. Rolle und Aufgabe der Mediationsperson
  • 5.3. Akteurskonstellationen
  • 5.3.1. Durchführung des Einigungsprozesses mit der verfügenden Behörde
  • 5.3.2. Durchführung des Einigungsprozesses ohne verfügende Behörde
  • 6. Schlussbetrachtung
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