Jusletter

Die Sicherung von Vergleichsvereinbarungen

  • Autor/Autorin: Remo Wagner
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Zivilprozessrecht
  • DOI: 10.38023/904064cb-28eb-4b6a-b53c-542849e8e757
  • Zitiervorschlag: Remo Wagner, Die Sicherung von Vergleichsvereinbarungen, in: Jusletter 30. Mai 2022
Der vorliegende Beitrag zeigt Möglichkeiten zur Sicherung von Vergleichsvereinbarungen auf. Im Fokus stehen die Schaffung eines Vollstreckungstitels sowie der Einsatz von Bedingungen, Konventionalstrafen oder Personal-/Realsicherheiten. Mit diesen Instrumenten soll ein möglichst reibungsloser Vollzug gefördert und im Falle einer Nichterfüllung der Vergleichsvereinbarung durch eine Partei verhindert werden, dass die andere Partei Rechtsnachteile erleidet.

Inhaltsverzeichnis

  • A. Problemstellung
  • B. Vergleichsarten
  • I. Gerichtlicher Vergleich
  • II. Aussergerichtlicher Vergleich
  • C. Sicherungsmöglichkeiten
  • I. Schaffung eines Vollstreckungstitels
  • II. Bedingungen
  • a. Arten
  • b. Zulässigkeit
  • i. Bedingter Vergleichsschluss
  • ii. Bedingter Vergleichsinhalt
  • c. Beispiele
  • i. Klagerückzug nach Zahlung
  • ii. Lieferung nach Zahlung
  • iii. Zeitliche Befristung
  • iv. Saldoklausel
  • v. Genehmigungsvorbehalt
  • III. Konventionalstrafen
  • IV. Personalsicherheiten
  • a. Garantie
  • b. Bürgschaft
  • c. Schuldbeitritt
  • V. Realsicherheiten
  • VI. Escrow-Arrangements
  • D. Zusammenfassung

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