Die Sicherung von Vergleichsvereinbarungen
Der vorliegende Beitrag zeigt Möglichkeiten zur Sicherung von Vergleichsvereinbarungen auf. Im Fokus stehen die Schaffung eines Vollstreckungstitels sowie der Einsatz von Bedingungen, Konventionalstrafen oder Personal-/Realsicherheiten. Mit diesen Instrumenten soll ein möglichst reibungsloser Vollzug gefördert und im Falle einer Nichterfüllung der Vergleichsvereinbarung durch eine Partei verhindert werden, dass die andere Partei Rechtsnachteile erleidet.
Inhaltsverzeichnis
- A. Problemstellung
- B. Vergleichsarten
- I. Gerichtlicher Vergleich
- II. Aussergerichtlicher Vergleich
- C. Sicherungsmöglichkeiten
- I. Schaffung eines Vollstreckungstitels
- II. Bedingungen
- a. Arten
- b. Zulässigkeit
- i. Bedingter Vergleichsschluss
- ii. Bedingter Vergleichsinhalt
- c. Beispiele
- i. Klagerückzug nach Zahlung
- ii. Lieferung nach Zahlung
- iii. Zeitliche Befristung
- iv. Saldoklausel
- v. Genehmigungsvorbehalt
- III. Konventionalstrafen
- IV. Personalsicherheiten
- a. Garantie
- b. Bürgschaft
- c. Schuldbeitritt
- V. Realsicherheiten
- VI. Escrow-Arrangements
- D. Zusammenfassung
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