Wissenschaftliche Beiträge DOI: 10.38023/7c2bad0d-47e8-4b6b-a114-df20e65aca76

Internationaler Welpenhandel, Tierschutz und Seuchenprävention

Rechtslage und Revisionsbedarf der «Einfuhr»-Bestimmungen im Spannungsfeld zwischen Gesundheitsschutz und Tierschutz

Margot Michel

Iris M. Reichler

Livia Mathys

Bettina Enzler

Rechtsgebiete:

Gesundheitsrecht, Ökologisches Gleichgewicht

Zitiervorschlag: Margot Michel / Iris M. Reichler / Livia Mathys / Bettina Enzler, Internationaler Welpenhandel, Tierschutz und Seuchenprävention, in: Jusletter 29. August 2022

In den letzten Jahren werden immer mehr Hunde aus dem Ausland in die Schweiz gebracht. Oftmals sind die seuchenrechtlichen Vorschriften für eine zulässige Einreise nicht eingehalten und auch das Tierwohl bleibt auf der Strecke. Es ist Aufgabe der Behörden, in diesen Fällen angemessene Massnahmen zu treffen. Die Autorinnen stellen die komplexe geltende Rechtslage unter Berücksichtigung der jüngsten Rechtsprechung dar, befassen sich vertieft und unter Einbezug der aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse mit der Verhältnismässigkeit möglicher Massnahmen und skizzieren den Revisionsbedarf.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
- 1.1. Rechtstatsachen und tierschutzrechtliche Problematik
- 1.2. Veterinärmedizinische Problematik
- 1.3. Internationale Entwicklungen
- 1.4. Politische Vorstösse und Revisionsvorhaben in der Schweiz
- 1.5. Terminologie
2. Die geltende Rechtslage in der Schweiz
- 2.1. Tierschutzgesetzgebung
- 2.2. Tierseuchengesetzgebung
3. Mindesteinreisealter und seuchenrechtliche Vorgaben
4. Massnahmen bei Nichteinhaltung der Einreisebestimmungen
- 4.1. Zuständigkeit
- 4.2. Ermessen und Verhältnismässigkeitsprinzip
- 4.3. Verfassungs- und gesetzeskonforme Ermessensausübung
- 4.4. Vollständige Interessenabwägung bzw. Herstellung praktischer Konkordanz
- 4.5. Die Rolle der Kosten
- 4.6. Massnahmenkategorien
  - 4.6.1. Rückführungen
  - 4.6.2. Angeordnete Tötungen («Euthanasien»)
  - 4.6.3. Quarantänen
    - 4.6.3.1. Ausgestaltung
    - 4.6.3.2. Dauer und Kombination mit anderen Massnahmen
5. Revisionsbedarf und Vorschläge de lege ferenda