Die Auflösung von Mietzinsdepots in der Praxis
Eine materiellrechtliche sowie prozessrechtliche Auslegeordnung
In der Praxis wird bei Raummieten häufig die Leistung einer Sicherheit vereinbart. Solche Sicherheitsleistungen müssen von Gesetzes wegen auf ein Sparkonto oder ein Depot bei einer Bank übertragen werden. Die Auflösung eines Mietzinsdepots kann sowohl die Parteien des Mietverhältnisses als auch die Banken vor komplexe Rechtsfragen stellen. Der vorliegende Beitrag analysiert diese Rechtsprobleme und zeigt auf, wie sie korrekt und effizient gelöst werden können. Ausserdem geben die Autoren Hinweise darauf, wie die Auflösung eines Mietzinsdepots prozessual durchgesetzt werden kann.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Vorbemerkungen
- 2. Vertragsrechtliche Aspekte
- 3. Sachenrechtliche und konkursrechtliche Aspekte
- 4. Auflösungsgründe gemäss Art. 257e Abs. 3 OR
- 4.1. Vorbemerkungen
- 4.2. Grund 1: Zustimmung beider Parteien
- 4.2.1. Formelles
- 4.2.2. Inhaltliches
- 4.3. Grund 2: Rechtskräftiger Zahlungsbefehl
- 4.3.1. Formelles
- 4.3.2. Exkurs: Praxis bestimmter Betreibungsämter
- 4.3.3. Inhaltliches
- 4.3.4. Zum Mietvertrag als potenzieller provisorischer Rechtsöffnungstitel
- 4.4. Grund 3: Rechtskräftiges Gerichtsurteil
- 4.4.1. Formelles
- 4.4.2. Inhaltliches
- 4.5. Grund 4: Keine Geltendmachung von Ansprüchen des Vermieters innert einem Jahr nach Beendigung des Mietverhältnisses
- 4.5.1. Allgemeines
- 4.5.2. Erbringung des Nachweises: Potenzielle Konflikte mit dem Bankkundengeheimnis
- 4.5.3. Kontaktaufnahme mit dem Vermieter, Pfandhalterschaft der Bank
- 5. Änderungen im Verhältnis zwischen Mieter und Vermieter
- 5.1. Wechsel des Vermieters
- 5.2. Wechsel des Mieters
- 6. Prozessuales
- 7. Schlussbemerkungen
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