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Update in Sachen Uber: Zweispurige Fahrt in Richtung Rechtsmissbrauch?

Alte und neue Fragestellungen betreffend die von Uber mitgeteilten Neuerungen

Michael Balmer

Zitiervorschlag: Michael Balmer, Update in Sachen Uber: Zweispurige Fahrt in Richtung Rechtsmissbrauch?, in: Jusletter 21. November 2022

Uber gab in einer Medienmitteilung zwei Neuerungen bekannt. Einerseits sollen den für Uber selbständig tätigen Personen mehr Freiheiten gewährt werden. Zu diesem Zweck wurden nach Angaben von Uber Funktionen und Prozesse, die mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung nicht für eine selbständige Tätigkeit sprechen, eingestellt. Andererseits wird ein duales Modell eingeführt. Diese Neuerungen werfen zahlreiche tatsächliche, aber auch arbeitsrechtliche Fragen auf, mit denen sich die Praxis in Zukunft auseinandersetzen muss. Dieser Beitrag bietet einen ersten Überblick über allfällige zukünftige Problemkreise in dieser Angelegenheit.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung und Vorgeschichte
2. Selbständigkeit der direkt für Uber tätigen Personen?
3. Das duale Modell
- 3.1. Entscheidung für ein Arbeitsverhältnis mit einem Subunternehmen
- 3.2. Auswirkungen der Entscheidung gegen ein Arbeitsverhältnis mit einem Subunternehmen
4. Exkurs: Sozialversicherungsrecht
5. Fazit