Wissenschaftliche Beiträge DOI: 10.38023/46d9f25d-54f1-4908-8424-2fb4effcf64f

Einführung einer PV-Pflicht auf Bestandesbauten

Phyllis Scholl

Rechtsgebiete:

Energie- und Umweltrecht

Zitiervorschlag: Phyllis Scholl, Einführung einer PV-Pflicht auf Bestandesbauten, in: Jusletter 28. November 2022

In mehreren Kantonen wird diskutiert, ob Eigentümer von Liegenschaften verpflichtet werden sollen, auf bestehenden Gebäuden PV-Anlagen zu bauen. Es stellt sich die Frage, ob eine gesetzliche Verpflichtung zum Bau von PV-Anlagen auf Bestandsbauten mit der Eigentumsgarantie vereinbar wäre. Die Autorin ist der Auffassung, dass eine solche Verpflichtung nur dann verfassungskonform wäre, wenn der Gesetzgeber darlegen kann, dass ohne eine PV-Pflicht auf Bestandesbauten langfristig zu wenig Strom aus erneuerbaren Energien produziert wird.

Inhaltsverzeichnis

Ausgangslage
I. Verfassungskonformität/Grundlagen
- 1. Eigentumsgarantie (Art. 26 BV)
  - 1.1. Bestandsgarantie als Element der Eigentumsgarantie
  - 1.2. Beschränkung der Eigentumsgarantie
    - 1.2.1. Gesetzliche Grundlage
    - 1.2.2. Rechtfertigendes Eingriffsinteresse (Art. 36 Abs. 2 BV)
    - 1.2.3. Verhältnismässigkeit (Art. 36 Abs. 3 BV)
      - 1.2.3.1. Eignung
      - 1.2.3.2. Erforderlichkeit
      - 1.2.3.3. Zumutbarkeit
    - 1.2.4. Kerngehalt (Art. 36 Abs. 4 BV)
- 2. Ergebnis