Wissenschaftliche Beiträge DOI: 10.38023/dface7d1-f1d3-4d71-9672-1706d09c2a1b

Mehr Marktpreise oder regulierte Versorgung?

Aktuelle Fragestellungen zum Thema Strombeschaffung

Brigitta Kratz

Rechtsgebiete:

Energie- und Umweltrecht

Zitiervorschlag: Brigitta Kratz, Mehr Marktpreise oder regulierte Versorgung?, in: Jusletter 28. November 2022

Die Autorin setzt sich in ihrem Beitrag zum einen mit den beschaffungsrechtlichen Fragestellungen, wie diese von der WEKO mit ihrer Empfehlung von 2021 aufgeworfen werden, sowie zum andern auch mit den aktuellen stromversorgungsrechtlichen Fragestellungen auseinander, welche sich aufgrund der hohen Markt- und Endverbraucherpreise ergeben. Die gegenwärtige und wohl auch fortbestehende Teilmarktliberalisierung mit regulierten Grundversorgungstarifen bietet nur, aber immerhin einen gewissen Schutz der grundversorgten privaten und öffentlichen Endverbraucherinnen und Endverbraucher, ist jedoch kein Zukunftsmodell.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Beschaffungsrechtliche Fragestellungen
- 2.1. Strombeschaffung für die Eigenversorgung öffentlicher Auftraggeberinnen
- 2.2. Strombeschaffung durch die Verteilnetzbetreiber für ihre grundversorgten Endverbraucherinnen und Endverbraucher
- 2.3. Zwischenfazit zur Ausschreibung von Strombeschaffungen durch öffentliche Auftraggeberinnen und durch Verteilnetzbetreiber
3. Stromversorgungsrechtliche Fragestellungen de lege lata
- 3.1. Lieferpflicht (Art. 6 Abs. 1 StromVG)
- 3.2. Wahlrecht der freien Endverbraucher (Art. 6 Abs. 1 StromVG)
- 3.3. Keine unterjährige Tarifanpassungsmöglichkeit (Art. 6 Abs. 3 StromVG i.V.m. Art. 10 StromVV)
- 3.4. Keine Rückkehr in die Grundversorgung (Art. 11 Abs. 2 StromVV)
- 3.5. Ersatzversorgung
- 3.6. Gestehungs- und Bezugskosten, Durchschnittspreismethode (Art. 6 Abs. 5 und Abs. 5^bis StromVG)
4. Stromversorgungsrechtliche Fragestellungen de lege ferenda
- 4.1. Volle Marktöffnung (?)
- 4.2. Weitergeltung der Regelungen betreffend die Grundversorgung
- 4.3. Regelung der Ersatzversorgung
5. Fazit