Jusletter

Kontrolle staatlicher Beihilfen in der Schweiz

Organisation und Verfahren de lege lata und de lege ferenda

  • Autor/Autorin: Simon Hirsbrunner
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Europarecht, Kartellrecht
  • DOI: 10.38023/fe17b9f7-592f-43a6-8108-e32f6a219140
  • Zitiervorschlag: Simon Hirsbrunner, Kontrolle staatlicher Beihilfen in der Schweiz, in: Jusletter 13. März 2023
Die Europäische Union fordert seit Längerem, dass sich die Schweiz ein System zur Überwachung staatlicher Beihilfen gibt. In diesem Aufsatz untersucht der Autor, wie eine beihilferechtliche Überwachung hinsichtlich der Organisation und des Verfahrens ausgestaltet werden könnte.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Schweizerische Beihilfenkontrolle nach geltendem Recht
  • III. Zukünftiger Rechtsrahmen
  • 1. Grundsätzliche Varianten
  • 2. Rechtsgrundlage
  • 3. Zuständigkeit
  • 4. Überprüfung von Bundesgesetzen
  • 5. Verfahren
  • 6. Rückforderung von staatlichen Beihilfen
  • IV. Zusammenfassende Schlussfolgerungen
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