Beiträge DOI: 10.38023/071b0c22-5694-4da2-8dd5-de6b718be9ec

Auswirkungen des Epidemiengesetzes auf Arbeitnehmende in der Alterspflege

Am Beispiel des Kantons Glarus

Jörg Allmendinger

Rechtsgebiete:

Gesundheitsrecht

Zitiervorschlag: Jörg Allmendinger, Auswirkungen des Epidemiengesetzes auf Arbeitnehmende in der Alterspflege, in: Jusletter 28. August 2023

Das Epidemiengesetz (EpG) dient dem Schutz der Menschen vor übertragbaren Krankheiten. Bei näherer Betrachtung fällt auf, dass die Prävention von Übertragungen auf Spitäler beschränkt zu sein scheint. Da im Gesundheitswesen primär Übertragungen von Mensch zu Mensch stattfinden und Pflegeheime wenig im Fokus stehen, ergibt sich der Bedarf der genaueren Abklärung. Die Analyse zeigt ein Bedürfnis zur Anpassung der Gesetzgebung, um Menschen und Handlungen in den Mittelpunkt zu stellen und Medizinhygiene nicht aus mehreren Gesetzen als Pflicht abzuleiten, sondern wörtlich im Gesetz für alle Beschäftigten einer Gesundheitsinstitution zu verankern.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
- 1.1. Ausgangslage
- 1.2. Fragestellung
2. Abgrenzungen
- 2.1. Nosokomiale Infektion vs. Schicksal
  - 2.1.1. Kleiner Exkurs: Prof. Dr. Gustav Adolph Michaelis oder welche Konsequenzen die Abgrenzung nosokomial vs. Schicksal haben kann
- 2.2. Privatrechtliches vs. öffentlich-rechtliches Arbeitsverhältnis
  - 2.2.1. Privatrechtliches Arbeitsverhältnis
  - 2.2.2. Öffentlich-rechtliches Arbeitsverhältnis
- 2.3. Sind alle Arbeitnehmende im Pflegeheim Gesundheitspersonal?
3. Bestimmungen des EpG, die Arbeitnehmende betreffen könnten
- 3.1. Impfobligatorium in der besonderen Lage
- 3.2. Massnahmen zur Prävention
- 3.3. Impfobligatorium der Kantone in der normalen Lage
- 3.4. Weitere Gesetze, Verordnungen oder Richtlinien
  - 3.4.1. Gesundheitsberufegesetz
  - 3.4.2. Relevante Gesetze des Kantons Glarus
  - 3.4.3. Bildungsordnung
  - 3.4.4. Ethikkodex der ICN
4. Beurteilung im Hinblick auf die Fragestellung
- 4.1. Basishygienemassnahmen
  - 4.1.1. Händehygiene
  - 4.1.2. Hygiene bei respiratorischen Infekten
  - 4.1.3. Impfungen
- 4.2. Kritik am Epidemiengesetz
- 4.3. Möglichkeiten des Arbeitsrechts
- 4.4. Ausbildung und Berufsethos
- 4.5. Forderungen an die Rechtsetzung