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Kartellrechtliche Korrektur bei Lizenzverweigerungen

Patrick L. Krauskopf

Yahya Mahmood

Zitiervorschlag: Patrick L. Krauskopf / Yahya Mahmood, Kartellrechtliche Korrektur bei Lizenzverweigerungen, in: Jusletter 10. Juni 2024

Lizenzen spielen in der Wirtschaft – getrieben von der fortschreitenden Digitalisierung – eine zunehmend bedeutende Rolle. Das Vertragsrecht stellt dem Inhaber eines Immaterialgüterrechts anheim, ob und wem er eine Lizenz vergibt. Eine Lizenzverweigerung kann aus kartellrechtlicher Sicht beanstandet werden. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit den Voraussetzungen, unter denen bei Lizenzverweigerungen das Kartellrecht korrigierend ins Vertragsrecht eingreifen kann.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Grundlagen
- 2.1. Überblick zum Begriff und Wesen des Lizenzvertrags
- 2.2. Kartellrechtliche Bedenken bei Lizenzverträgen
3. Kartellrecht als Korrektiv
- 3.1. Beschränkte Anwendbarkeit des Kartellgesetzes bei Immaterialgüterrechten
- 3.2. Lizenzverweigerung als unzulässige Wettbewerbsabrede
  - 3.2.1. Horizontale Abreden über eine Beschränkung der Produktions-, Absatz-, oder Liefermenge
  - 3.2.2. Horizontale Abreden über die Aufteilung nach Gebiet oder Geschäftspartnern
  - 3.2.3. Vertikale Abreden über die Aufteilung von Gebieten
  - 3.2.4. Rechtfertigungsmöglichkeit
- 3.3. Lizenzverweigerung als Marktmissbrauch
  - 3.3.1. Marktmacht
    - 3.3.1.1. Marktbeherrschende Stellung
    - 3.3.1.2. Relative Marktmacht
  - 3.3.2. Wettbewerbsrelevante Lizenzverweigerung
  - 3.3.3. Keine Rechtfertigung («Legitimate Business Reasons»)
4. Schlusswort