Beiträge Verwaltungsrecht (Steuer-, Polizei-, Bau-, Beamtenrecht)

Biogasanlagen im neuen Raumplanungsrecht

Beatrix Schibli

Zitiervorschlag: Beatrix Schibli, Biogasanlagen im neuen Raumplanungsrecht, in: Jusletter 19. August 2024

Im Hinblick auf eine sichere Stromversorgung wird nicht nur der Zubau von Biogasanlagen, sondern generell von Biomasseanlagen in der Landwirtschaftszone vereinfacht. Der Beitrag gibt einen Überblick über die neuen Möglichkeiten im eidgenössischen Raumplanungsgesetz und würdigt dabei auch den Vernehmlassungsentwurf zur Änderung der Raumplanungsverordnung.

Inhaltsverzeichnis

I. Ausgangslage und Fragestellung
II. Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone
- 1. Aktuelle Rechtslage
  - 1.1. Zonenkonformität nach Art 16a Abs. 1^bis RPG
  - 1.2. Zonenkonformität nach Art. 34a RPV
  - 1.3. Bundesgerichtliche Rechtsprechung
  - 1.4. Fazit zur aktuellen Rechtslage
- 2. Zukünftige Rechtslage
  - 2.1. Zonenkonformität nach Art. 16a Abs. 1^bis neu RPG
  - 2.2. Zonenkonformität nach Art. 34a VE-RPV
  - 2.3. Fazit und Würdigung zur zukünftigen Zonenkonformität
III. Ausnahmebewilligung für Biomasseanlagen ausserhalb der Bauzone
- 1. Aktuelle Rechtslage
- 2. Zukünftige Rechtslage
  - 2.1. Ausnahmebewilligung nach Art. 24^quater neu RPG
  - 2.2. Änderung Raumplanungsverordnung: Art. 32e VE-RPV
  - 2.3. Fazit zu Art. 32e VE-RPV
IV. Exkurs: Biomasseanlagen in einer Nichtbauzone (Gebietsansatz)
V. Luftreinhaltung - Mindestabstände
VI. Fazit und Würdigung