Wissenschaftliche Beiträge

Freipass für Besserwisser – bundesgerichtliche Irrungen und Wirrungen zum Tierschutzrecht

Peter V. Kunz

Zitiervorschlag: Peter V. Kunz, Freipass für Besserwisser – bundesgerichtliche Irrungen und Wirrungen zum Tierschutzrecht, in: Jusletter 16. September 2024

Seit Jahrzehnten werden kritische Fragen zum behördlichen Vollzug des Tierschutzrechts in der Schweiz gestellt. Im Vordergrund der Kritik stehen meist die Strafverfolgungs- und die Verwaltungsbehörden. Dass Vollzugsdefizite bei den Gerichtsbehörden ebenso vorkommen, zeigen zahlreiche Urteile auf; kürzlich sprach beispielsweise das Bundesgericht einen durch zwei Vorinstanzen wegen Quälerei kranker Tiere verurteilten Tierparkbetreiber frei, der übereinstimmende Empfehlungen mehrerer Tierärzte ignoriert hatte. Die bundesgerichtliche Praxis zur Tierquälerei (und zur Tierwürde) erweist sich als gesetzeswidrig.

Inhaltsverzeichnis

I. Vorbemerkungen
II. Ausgangslage
- A. Tierschutz(recht)
  - 1. Historie
  - 2. Regulierungen
    - a. Entwicklungen
    - b. Tierquälerei
      - aa. Sanktionsdrohungen
      - bb. Varianten
- B. Vollzugsdefizite
  - 1. Behördenstruktur
  - 2. Kritik
    - a. Erscheinungsformen
    - b. Verbesserungen
- C. Gnadenhöfe
III. Urteil des BGer 6B_145/2024 vom 10. Juli 2024
- A. Sachverhalt in Kürze
- B. Vorinstanzen und Prozessgeschichte
- C. Bundesgericht
  - 1. Zum Pony «Antaris»
    - a. Tatsächliches
    - b. Rechtliches
  - 2. Zur Ziege
    - a. Tatsächliches
    - b. Rechtliches
  - 3. Tierwürde als Thema
IV. Kritik am Urteil
- A. Vernachlässigung
  - 1. Straftatbestand
    - a. Gesetz und Praxis
    - b. Krankheiten von Tieren
  - 2. Tiermedizin(er)
    - a. Grundlagen
    - b. Tierarztvertrag und Vertragsfreiheit
    - c. Bezüge zum Tierschutzrecht
  - 3. Ergebnis
- B. Tierquälerei und Tierwürde
  - 1. Selbständiger Straftatbestand
  - 2. Voraussetzung für Strafbarkeit?
    - a. Bundesgericht
    - b. Kritik der Doktrin
  - 3. Ergebnis
V. Schlussbemerkungen
- A. Gerichtliche Vollzugsdefizite
- B. Konkreter Fall