Urteilsbesprechungen

Komplexe Konkurrenz von Schieds- und Gerichtsurteilen bei der Anerkennung nach Lugano-Übereinkommen

Zu BGer 4A_621/2023 v. 6. August 2024 (zur Publikation vorgesehen)

Alexander R. Markus

Zitiervorschlag: Alexander R. Markus, Komplexe Konkurrenz von Schieds- und Gerichtsurteilen bei der Anerkennung nach Lugano-Übereinkommen, in: Jusletter 16. Dezember 2024

Der Autor analysiert ein Bundesgerichtsurteil, das eine Reihe grundsätzlicher Fragen zur Anerkennung ausländischer Gerichtsurteile in der Situation aufwirft, in welcher mehr als eine weitere Entscheidung mit dem anzuerkennenden Urteil konkurrierten. Im selben Kontext wird zudem das Verhältnis zwischen der staatlichen Justiz und der Schiedsgerichtsbarkeit getestet.

Inhaltsverzeichnis

1. Das Urteil
2. Anerkennungsverweigerungsgründe der unvereinbaren Entscheidungen im LugÜ
- 2.1. Abschliessende Regelung?
- 2.2. Unbedingter Vorrang der inländischen Entscheidung nach Art. 34 Ziff. 3 LugÜ
- 2.3. Prioritätsprinzip nach Art. 34 Ziff. 4 LugÜ?
3. Urteilsanerkennung bei komplexer Urteilskonkurrenz
- 3.1. Die komplexe Urteilskonkurrenz
- 3.2. Umfassendes Koordinationskonzept nach LugÜ?
- 3.3. Grenzen des LugÜ-Koordinationskonzepts
- 3.4. Vorbereinigung nach dem Recht des Anerkennungsstaats
4. Beurteilung der Dritturteilskonkurrenz in der Vorbereinigung
5. Anerkennung von LugÜ-Urteilen in Missachtung einer gültigen Schiedsklausel
6. Schlussfolgerungen