Jusletter

La validité matérielle des initiatives populaires en droit fédéral

Etude du droit actuel à la lumière de la pratique récente, perspectives et opinions

  • Autor/Autorin: Julien Marquis
  • Rechtsgebiete: Politische Rechte
  • Zitiervorschlag: Julien Marquis, La validité matérielle des initiatives populaires en droit fédéral, in: Jusletter 19. Juli 2010
Das Ziel dieser kurzen Studie über die Volksinitiative ist ein Doppeltes. Zunächst versucht sie, drei Fragen zu beantworten: Welche Auslegungsmöglichkeiten gibt es für den Begriff des ius cogens? Ist die Aufzählung der Bedingungen für die Gültigkeit des Artikels 139 Abs. 3 der Bundesverfassung abschliessend? Ist die Praxis der Bundesbehörden ausreichend begründet? Dann wird gezeigt, dass die (Wieder-)Vereinigung zwischen dem Recht der Volksinitiative und der bedingungslosen Achtung der Grundrechte möglich ist.

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