Jusletter

Schiedsgerichte in den Aussenverträgen der EU

Neue Entwicklungen unter Einbezug der institutionellen Verhandlungen Schweiz–EU

  • Autoren/Autorinnen: Marco Muser / Christa Tobler
  • Beitragsarten: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Europarecht, Bilaterale Abkommen CH-EU
  • Zitiervorschlag: Marco Muser / Christa Tobler, Schiedsgerichte in den Aussenverträgen der EU, in: Jusletter 28. Mai 2018
In den Verhandlungen der EU über grosse Handelsabkommen der letzten Jahre zeigt sich eine Entwicklung hin zu neuen Schiedsmechanismen. Auch in den bilateralen Abkommen und den institutionellen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU erscheinen neuerdings wieder Schiedsgerichte. In beiden Fällen setzt aber seitens der EU der Grundsatz der Autonomie des Unionsrechts der Ausgestaltung der Streitbeilegungsmechanismen Grenzen, indem er dem EuGH für bestimmte Konstellationen eine entscheidende Rolle bei der Auslegung des Abkommensrechts vorbehält.