Jusletter 19. Dezember 2005
Anzahl Artikel: 16
Mag. iur. Silvia
Ruspekhofer
Wie sieht die «globale
Strategie» der drei alliierten internationalen Organisationen FAO/OIE/WHO im
Kampf gegen die Vogelgrippe aus? Gibt es überhaupt eine Tierseuchenbekämpfung
auf globaler Ebene bzw. welche Mechanismen liegen ihr zugrunde? In welcher
Weise das Virus H5N1 die internationalen Organisationen im Allgemeinen und
den veterinärmedizinischen Bereich im Besonderen herausfordert, zeigt der
folgende Beitrag auf.
Sprache: deutsch
Dr. iur. Rainer Cherkeh
Seit dem 16.06.2005 liegt
das noch unveröffentlichte sog. «Stadionflitzer»-Urteil des Landgerichts
Rostock (9 O 328/04) vor. Mit diesem sind drei sog. «Stadionflitzer» dazu
verurteilt worden, dem veranstaltenden Fussball-Bundesligaverein denjenigen
Schaden zu ersetzen, der ihm durch die vorangegangene Verurteilung des
DFB-Sportgerichts entstanden ist.
Sprache: deutsch
Dr. iur. Daniel
Hunkeler
Der Rückzug eines
Rechtsvorschlags entfaltet seine Wirkungen auch dann, wenn die
Rückzugserklärung gegenüber dem Gläubiger abgegeben wurde und die Umstände
zur Annahme einer konkludenten Ermächtigung zur Weiterleitung an das
Betreibungsamt führen.
Sprache: deutsch
Prof. Dr. iur. et Dr. phil. I
Hans Giger
Würdigung einer
Persönlichkeit, die in Wissenschaft, Politik und Religion national wie
international bleibende Akzente setzte und setzt: Univ.-Prof. Dr. Dr.
h.c.mult. Herbert Schambeck, Bundesratspräsident von Österreich i.R.
Sprache: deutsch
Markus Felber
Im erstinstanzlichen Streit
um Interkonnektion vor der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom)
darf keine Parteientschädigung zugesprochen werden.
Sprache: deutsch
Markus Felber
Das Bundesgericht macht in
einem bemerkenswerten neuen Urteil deutlich, dass der Anspruch auf Fairness
und Waffengleichheit im Prozess nicht einfach toter Buchstabe ist. Es ging um
einen Kellner, der im Lohnstreit mit seinem Patron vor dem Bezirksgericht
Uster offensichtlich unfähig war, in der zweiten Streitrunde seinen
Standpunkt vorzutragen (Replik).
Sprache: deutsch
Markus Felber
Das Bundesgericht hat die
Ausdehnung eines Notwegrechts zugelassen, damit der Inhaber eines
landwirtschaftlichen Betriebs im Kanton Zug «Schlafen im Stroh» für Touristen
anbieten und so ein existenzsicherndes Einkommen erzielen kann.
Sprache: deutsch
Markus Felber
Das Tiefbauunternehmen von
Jakob Bosshard im Steinenbachtal in Turbenthal muss seinen in der
Landwirtschaftszone liegenden Betrieb definitiv aufgeben.
Sprache: deutsch
Markus Felber
Ein Lastwagenfahrer, der im
Erfassungsgerät Tripon einen mitgeführten Anhänger nicht manuell deklariert,
kann wegen fahrlässiger Verletzung der Verordnung über eine
leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe gebüsst werden (Art. 17 und
20).
Sprache: deutsch
Markus Felber
Der Stadtpolizist, der im
März 2002 im Zürcher Oberdorf beim Einsatz wegen eines Einbruchs einen
unschuldigen Passanten angefahren und so schwer verletzt hatte, dass diesem
ein Bein hatte amputiert werden müssen, muss sich nicht wegen vorsätzlicher
schwerer Körperverletzung oder vorsätzlicher Tötung verantworten.
Sprache: deutsch
Jurius
The holding of court
hearings in public constitutes a fundamental principle which represents one
of the means whereby confidence in the courts can be maintained. In the case
with a lawyer as applicant, neither the Supervisory Board nor the Federal
Court had held public hearings in the context of the disciplinary proceedings
against the applicant, despite his explicit request to that effect.
Sprache: französisch
Jurius
Weil die Flughafen Zürich
AG (Unique) gegen eine Verfügung der Wettbewerbskommission verstossen hat,
wurde sie zur Bezahlung einer Sanktion von Fr. 248´000.- verpflichtet.
Sprache: deutsch
Jurius
Ab dem 1. Januar 2006 wird
der Selbstbehalt für Originalpräparate, von denen ein Generikum erhältlich
ist, von 10 Prozent auf 20 Prozent erhöht. Dies unter der Voraussetzung, dass
kein medizinischer Grund dagegen spricht und das Originalpräparat teurer ist.
Mit der Massnahme soll die Abgabe von Generika gefördert werden.
Sprache: deutsch, ca. 127 Wörter
Jurius
Die Wettbewerbskommission
will den mangelnden Wettbewerb innerhalb der beiden Kreditkartensysteme
MasterCard und Visa in der Schweiz beleben. Zu diesem Zweck genehmigt die
Weko mit Entscheid vom 5. Dezember 2005 die von den drei Schweizer Banken und
den im Kreditkartengeschäft tätigen Gemeinschaftswerken eingegangenen
Verpflichtungen.
Sprache: deutsch
Jurius
Mit der «Verwaltungspraxis
der Bundesbehörden» (VPB) gibt die Bundeskanzlei eine Zeitschrift heraus, die
der Publikation von rechtskräftigen Entscheidungen und Verlautbarungen von
grundsätzlicher Bedeutung und allgemeinem Interesse dient, welche vom
Bundesrat, den Eidg. Departementen oder Ämtern der Bundesverwaltung sowie von
den eidg. Rekurskommissionen ausgehen. Die Zeitschrift enthält auch
Entscheide des Bundesgerichts, die dieses in seiner amtlichen Sammlung nicht
publiziert hat. Schliesslich findet sich darin auch ein Teil der
Rechtsprechung internationaler Behörden, welche die Schweiz betrifft. Im
Folgenden wird eine Übersicht (mit Verweis auf den jeweiligen Volltext) zum
kürzlich erschienen Heft 69 / V Nr. 101 - 120 abgedruckt.
Sprache: deutsch
Jurius
Die
Rechtsprechungsübersicht führt die zur Publikation in der Amtlichen Sammlung
vorgesehenen Urteile des Schweizerischen Bundes- und Eidgenössischen
Versicherungsgerichts vom 12. November 2005 bis und mit 15. Dezember 2005
auf. Neben Dossiernummer, Urteilsdatum, Abteilung/Kammer, Prozessgegenstand
und Vorinstanz wird ein Hyperlink zum Originalentscheid und – sofern
vorhanden – zur jeweiligen Besprechung in Jusletter
wiedergegeben.
Sprache: deutsch
français
