Jusletter

Verwirklichung der Grundrechte

Der Bundesverfassung fehlt eine Vortrittsregel für die Freiheit des Einzelnen

  • Autoren/Autorinnen: Stefan Schlegel / David Suter
  • Rechtsgebiete: Grundrechte
  • Zitiervorschlag: Stefan Schlegel / David Suter, Verwirklichung der Grundrechte, in: Jusletter 9. Mai 2011
Seit der Annahme der Minarett-Initiative besteht unter Politikern und Rechtswissenschaftlern ein breiter Konsens, dass das Verhältnis zwischen Volksinitiativen, Völkerrecht und den Grundrechten genauer geregelt werden muss. Auch der Bundesrat hat im Auftrag des Parlamentes dazu einen Bericht veröffentlicht. Der Beitrag schlägt zur Lösung des rechtlich und politisch äusserst heiklen Problems zunächst eine Auslegeordnung vor und entwickelt anhand der gewonnenen Übersicht eine Lösung, die versucht, die Vorteile der bisher gemachten Vorschläge miteinander zu kombinieren.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Wiederherstellung des Gleichgewichtes zwischen Volksrechten und Rechtsstaat: Baukasten für eine Reform
  • 1. Zuständige Institutionen und Eingriffszeitpunkt
  • 2. Die Art der materiellen Schranken
  • 2.1. Ewigkeitsklauseln
  • 2.2. Recht auf unverfälschte Stimmabgabe
  • 2.3. Erschwertes Verfahren
  • III. Synthesen und Reflexwirkungen der Reform-Elemente
  • IV. Wettbewerb der Ideen
  • 1. Vorverlegung und Vorprüfung
  • 1.1. Vorverlegung der Gültigkeitsprüfung
  • 1.2. Vorprüfung der Initiativen
  • 2. Materielle Schranken für Volksinitiativen
  • 2.1 Materielle Schranken im Völkerrecht: Risiken und Nebenwirkungen
  • 2.2. Materielle Schranken in der Bundesverfassung
  • V. Eine Vortrittsregel für den Rechtsstaat
  • 1. Wirksamer Schutz der Individualrechte
  • 2. Stärkung der Direkten Demokratie
  • VI. Zusammenfassung
  • Literatur und Materialien

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