Sind humanitäre Interventionen zulässig? – Völker- und Europarecht AKTUELL
Das Problem der humanitären Intervention gehört zu den umstrittensten des gegenwärtigen Völkerrechts. Die Frage eines gewaltsamen Eingreifens zum Schutz der Menschenrechte stellt sich in Bezug auf verschiedene Konfliktlagen der Gegenwart und der jüngeren Vergangenheit. Der vorliegende Beitrag stellt die völkerrechtlichen Grundlagen der humanitären Intervention dar und entwickelt einen Vorschlag zur Beurteilung der Rechtmässigkeit eines solchen Handelns.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Völkerrechtliche Ausgangslage
- 1. Menschenrechte, Verpflichtungen erga omnes
- 2. Staatliche Souveränität
- 3. Interventionsverbot
- 4. Gewaltverbot
- III. Begriff und Grundlagen
- 1. Begriff
- 2. Rechtliche Grundlagen
- IV. Voraussetzungen
- 1. Grobe, planmässige und andauernde Menschenrechtsverstösse
- 2. Verhältnismässigkeit
- 3. Beschluss durch ein (möglichst) legitimes Organ
- 4. Subsidiarität gegenüber UN-Massnahmen
- 5. Wahrung der territorialen Integrität und der staatlichen Autorität
- 6. Einhaltung des humanitären Völkerrechts
- V. Schlussbetrachtung
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